Halbzeit für die ITK-Abwrackprämie

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2008 wurde die Bundesrepublik von der größten Wirtschaftskrise ihrer Geschichte erschüttert. Die Regierung antwortete mit zwei Konjunkturpaketen. Ein Teil des Konjunkturpaketes II ist das IT-Investitionsprogramm des Bundes – eine Art Abwrackprämie für die ITK-Industrie. Jetzt ist mehr als die Hälfte des Geldes ausgegeben. Eine Zwischenbilanz.

Mit IT-Invest steckt der Bund 500 Millionen Euro in die ITK-Modernisierung der Verwaltung. Dabei geht es vor allem um Maßnahmen in den Bereichen IT-Sicherheit, IT-Organisation des Bundes, Green-IT sowie Innovationen. Cornelia Rogall-Grothe, IT-Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik, zog jetzt eine Halbzeitbilanz.

Über 60 Prozent der Mittel sind investiert, teilte Rogall-Grothe mit. Konkret seien 317 Millionen Euro von 500 Millionen Euro haushalterisch gebunden – das heißt ausgegeben oder vertraglich festgelegt. Etwa 200 ITK-Unternehmen hätten bislang von der Unterstützung profitiert. “Der Verlauf zeigt, dass wichtige IT-Vorhaben zügig und ressortübergreifend umgesetzt werden und bestätigt die Effizienz der etablierten Steuerungsstrukturen.”

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Das IT-Investitionsprogramm wird durch die ‘Projektgruppe IT-Investitionsprogramm’ (PG Invest) im Bundesministerium des Innern gesteuert, in dem Rogall-Grothe Staatssekretärin ist. Die Koordination ist eine Mammutaufgabe: 300 Maßnahmen und 200 Unternehmen müssen unter einen Hut gebracht werden.

Dass dabei nicht alles glatt läuft, liegt auf der Hand. So meldete der Bundesrechungshof am 26. März in einem Bericht an des Bundestag Verbesserungsbedarf an. Die Prüfer monierten unter anderem, dass gleichartige IT-Dienstleistungen nicht konsequent genug in leistungsfähigen IT-Dienstleistungszentren gebündelt würden. Stattdessen nutze man die Mittel auch weiterhin zur Erneuerung der dezentral ausgerichteten IT.

Viele Mittel würden auch für externe Berater verbraucht, so der Bundesrechnungshof. Die Behörde schätzte das Ausmaß als “bedenklich” ein, in dem Externe Kernaufgaben der Verwaltung wahrnehmen sollen – so etwa das Beschreiben der Leistung, das Ermitteln der Wirtschaftlichkeit, die Steuerung des Projekts und die Abnahme des Ergebnisses. Positiv bewertete der Bundesrechnungshof dagegen die zentrale, ressortübergreifende Steuerung.

Anfang Juli veröffentlichte Rogall-Grothe eine Übersicht der bereits abgeschlossenen Projekte. Fertig ist demnach das Projekt ‘Secure Networking’ bei der Bundesnetzagentur, das 2 Millionen Euro kostete. Das Verteidigungsministerium investierte den gleichen Betrag für die Simulations- und Testumgebung der Bundeswehr, die von Rheinmetall Defence realisiert wird. Und das Deutsche Patent- und Markenamt schaffte für 1 Million Euro Doppelmonitore für seine Auskunftssysteme an.