HP einigt sich mit US-Justiz

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Hewlett-Packard hat sich mit dem US-Justizministerium im Grundsatz darauf geeinigt, einen seit 2007 andauernden Rechtsstreit zu beenden. Das Unternehmen soll versucht haben, sich mit der Zahlung von Bestechungsgeldern Aufträge von Regierungsbehörden zu verschaffen.

Der Vergleich schließt ein Ermittlungsverfahren zu HPs Vertrag mit der Behörde General Services Administration (GSA) ab. Er betrifft auch eine 2007 im US-Bundesstaat Arkansas eingereichte Zivilklage. Nach Unternehmensangaben wird die Vereinbarung den Gewinn des Unternehmens im dritten Quartal mit 0,02 Dollar je Aktie belasten. Die Prognose für das laufende Quartal behielt HP bei.

In einer Pressemitteilung bestreitet der Computerhersteller die Vorwürfe. “HP hat der Vereinbarung mit dem Department of Justice ohne Anerkenntnis eines Fehlverhaltens zugestimmt, um die Anschuldigungen vollständig zu beseitigen.” Laut HP muss das Gericht die Vereinbarung noch absegnen. Auch die endgültige Zustimmung des Department of Justice und anderer Regierungsbehörden stehe noch aus.

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2007 hatte sich das Justizministerium einer Untersuchung angeschlossen, die klären sollte, ob HP, Sun Microsystems und Accenture Millionen Dollar Bestechungsgelder bezahlt haben. Das Ministerium behauptete, die Unternehmen hätten Tochterfirmen benutzt, “um sich zu bereichern”. Damit hätten sie gegen ein False Claims Act genanntes Gesetz verstoßen, das geschaffen wurde, um betrügerische Geschäfte mit der Regierung aufzudecken.