Hewlett-Packard zahlt Strafe

In einem Vergleich mit dem US-Justizministerium hat sich Hewlett-Packard dazu verpflichtet, eine Geldstrafe in Höhe von 55 Millionen Dollar zu zahlen. Damit ist das seit 2007 andauernde Verfahren um Schmiergeldzahlungen beendet, mit denen sich HP Aufträge von Regierungsbehörden verschaffen wollte.

Der Computerhersteller, der sich derzeit einen Bieterkampf mit Dell um den Kauf von 3Par liefert, hatte seine Aktionäre schon Anfang August über den geschlossenen Vergleich informiert und darauf hingewiesen, dass es sich dabei nicht um ein Schuldeingeständnis handle. Nach Unternehmensangaben hat die Vereinbarung den Gewinn im dritten Fiskalquartal mit 0,02 Dollar je Aktie belasten. Insgesamt kletterte er dennoch um sechs Prozent auf 1,8 Milliarden Dollar oder 0,75 Dollar je Aktie.

2007 hatte sich das Justizministerium einer Untersuchung angeschlossen, die klären sollte, ob HP, Sun Microsystems und Accenture Millionen Dollar an illegalen Bestechungsgeldern bezahlt haben. Das Department of Justice behauptete, die Unternehmen hätten Tochterfirmen benutzt, “um sich zu bereichern”. Damit hätten sie gegen ein False Claims Act genanntes Gesetz verstoßen, das geschaffen wurde, um betrügerische Geschäfte mit der Regierung aufzudecken. Tippgeber, sogenannte Whistleblower, hatten den Fall vor sechs Jahren ins Rollen gebracht.

Der Vergleich schließt auch ein Ermittlungsverfahren zu HPs Vertrag mit der Beschaffungsbehörde General Services Administration (GSA) ab. Demnach hat der Konzern Dienstleistern einen Teil des Kaufpreises versprochen, wenn sie im Auftrag von Behörden HP-Produkte anschafften. Wegen dieser sogenannten Kickback-Zahlungen hatte das Justizministerium auch schon Strafen gegen IBM, EMC und Pricewaterhouse Coopers verhängt. Ein ähnliches Verfahren wegen überhöhter Rechnungen läuft derzeit gegen Oracle.