Politik will Verfallsdatum für Facebook-Inhalte

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Justizstaatssekretär Max Stadler (FDP) hat vorgeschlagen, Inhalte in sozialen Netzwerken mit einem Verfallsdatum zu versehen. Eine gesetzliche Regelung strebt die Bundesregierung nach seinen Worten aber nicht an – vielmehr setzt Stadler auf die Mithilfe der Netzwerkbetreiber.

“Ein erster Schritt zu mehr Netzsicherheit, vor allem für Jugendliche, wäre, wenn die Netzwerkbetreiber solche Lösungen freiwillig anbieten würden”, sagte der FDP-Politiker. Dies wäre dann ein erster Schritt zu mehr Sicherheit im Netz, wovon insbesondere Jugendliche profitieren würden.

Die Gefahr bestehe darin, dass Daten verknüpft und so ganze Bewegungsprofile von Bürgern erstellt werden könnten. Die Bürger müssten selbstständig und selbstverantwortlich entscheiden können, was sie an Datensammlungen über sich selbst zuließen.

Vor Ablauf des Verfallsdatums könnte der Nutzer nach Stadlers Vorschlag eine E-Mail zur Erinnerung bekommen. Er müsste dann ausdrücklich bestätigen, dass er seine Daten weiter im Netz behalten wolle. “Das ist technisch machbar”, sagte Stadler. Beispielsweise würden solche Verfallsoptionen auch von Betreibern von Onlinespielen angeboten.

Laut Stadler wird die von der Bundesregierung geplante Stiftung Datenschutz in “absehbarer Zeit” kommen. Über das Thema sei sich die FDP mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), der hier die Federführung habe, einig. Nun werde daran gearbeitet, Geld für die Finanzierung der Stiftung in den Bundeshaushalt einzustellen.