EU will Cyberkriminelle härter bestrafen

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Die EU geht härter gegen Internetkriminelle und Hacker vor und plant längere Haftstrafen für die Drahtzieher von Angriffen. Auch das Programmieren und Verkaufen von Malware soll künftig unter Strafe gestellt werden.

“Das Verbrechen geht neue Wege”, sagte EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström. “Unsere Gesetzgebung in diesem Punkt ist veraltet. Wir müssen die Lücken in der Gesetzgebung schließen, weil sich die Dinge so wahnsinnig schnell entwickeln.”

Als konkrete Gefahren hat die EU-Kommission sogenannte Botnetze und Cyberspionage ausgemacht. Dabei gehe es um ausgespähte Nummern von Kreditkarten oder Geheimzahlen von Privatleuten, aber auch um größer angelegte Attacken auf wichtige Server von Regierungen oder Justiz.

Sicherheitsexperten kritisieren seit langem, dass die EU auf große Netzattacken nicht vorbereitet ist. Damit die EU-Mitgliedsstaaten besser organisiert und für Gegenmaßnahmen gerüstet sind, soll die Polizei künftig über Grenzen hinweg besser zusammenarbeiten. Laut Entwurf wird die Europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit (ENISA) modernisiert. Damit der Vorschlag der EU-Kommission Gesetz wird, müssen das Europaparlament und die Mitgliedsstaaten noch zustimmen.