Microsoft verklagt Motorola

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Der Softwarekonzern Microsoft hat bei einem Bezirksgericht in Washington Patentrechtsklage gegen Motorola eingereicht. Microsoft legte außerdem Beschwerde bei der International Trade Commission (ITC) ein.

Microsoft wirft Motorola vor, mit seinen Android-Handys neun Microsoft-Patente zu verletzen, die unter anderem Technologien zur Synchronisation von E-Mails, Kalendereinträgen und Kontakten sowie Benachrichtigungen zur Veränderung der Signalstärke und des Ladezustands beschreiben. Als Beispiel nennt die Klageschrift Motorolas ‘Droid 2’.

“Wir haben gegenüber unseren Kunden, Partnern und Aktionären die Verantwortung, mehrere Milliarden Dollar, die wir jährlich in innovative Software-Produkte und Dienste investieren, zu schützen”, sagte Microsofts Chefanwalt Horacio Gutierrez. “Die Regeln der Software-Industrie sind schon lange etabliert.” Der Respekt gegenüber dem geistigen Eigentum des Anderen sei von grundlegender Bedeutung für das Wachstum der Branche. “Angesichts der jüngsten Klagen von Apple und Oracle scheinen wir nicht als Einzige so zu denken.”

Microsoft versucht derzeit, Handyhersteller für sein neues Mobilbetriebssystem Windows Phone 7 zu gewinnen. Das von Google entwickelte Android kann kostenlos verwendet werden – Microsoft argumentiert, dass Anbietern, die sich für Android entscheiden, patentrechtliche Problemen drohen könnten.

Anfang des Jahres hatte Apple Patentklage gegen HTC eingereicht. HTC antwortete darauf mit einer Gegenklage und behauptete, Apple verletze fünf seiner Patente. HTC stellt sowohl Windows-Phone-Geräte als auch Android-Smartphones her. Microsoft gewährt denjenigen, die Windows Mobile oder Windows Phone einsetzen, Schutz vor Patentklagen. Google hat sich bisher noch nicht zu einem solchen Schritt verpflichtet. Motorola war früher ein wichtiger Lizenznehmer von Windows Mobile. Zuletzt konzentrierte sich der Hersteller jedoch auf Googles Android, um im Smartphone-Markt wieder Fuß fassen zu können.