Apple als Verlierer im Patentstreit

E-GovernmentManagementRegulierung

In einem seit rund zwei Jahren schwelenden Rechtsstreit wurde Apple jetzt zu 625 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt. Mit einem Eilantrag will Apple gegen das Urteil vorgehen.

Apple soll angeblich mit der Cover-Flow-Technologie drei Patente von Mirror Worlds verletzen. Nun hat, wie jetzt bekannt wurde, ein Gericht im Bundesstaat Texas vergangene Woche Apple zu einer Geldstrafe von 625,5 Millionen Dollar verurteilt. Wie die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtet, habe Apple bereits rechtliche Schritte gegen die Verurteilung eingeleitet.

Es gebe noch bei zwei der drei fraglichen Patente Probleme, so Apple in dem Antrag. Daher müsse das Urteil vom 1. Oktober ausgesetzt werden.

Die Patente beschreiben Verfahren zur Darstellung von Dokumenten auf Computerbildschirmen. Apple soll die Technologie für die Cover-Flow-Funktion verwenden, die das Unternehmen auf iPods, iPhone und iPad einsetzt, um beispielsweise eine einfache Navigation durch Musiksammlungen zu ermöglichen.

Apple zweifelt die Gültigkeit der Patente an. Derzeit prüfe der Richter noch einen Antrag, wonach Apple nur eines der drei Patente verletzen soll. Folgt der Richter diesem Antrag, so werde er die Schadensersatzsumme der anderen beiden Patente streichen.

Apple würde dann deutlich billiger wegkommen. Die 625 Millionen Dollar Patentstrafe wären der vierthöchste je in der US-Geschichte verhängte Betrag. Apple argumentierte, dass die Patente der 2008 von dem Yale-Professor David Gelernter gegründeten Mirror Worlds bereits für 200.000 Dollar und 5 Millionen Dollar verkauft wurden und die Patente auch nicht mehr wert seien.

Anklicken um die Biografie des Autors zu lesen  Anklicken um die Biografie des Autors zu verbergen