Streit um die Marke iPad

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Der taiwanische Monitorhersteller Proview hat offenbar angedroht, Klage gegen Apple einzureichen. Angeblich verstößt Apple mit seinem iPad gegen das chinesische Markenrecht.

Proview habe die Marke 2001 registriert und verfüge nach wie vor über das Recht, sie in China zu vermarkten, erklärte Li Su, ein Gesellschafter des Unternehmens, gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua. Er wandte sich der Agentur zufolge in einem offenen Brief an Apple. Sollte der iPad-Hersteller nicht in weitere Verhandlungen einwilligen, werde Proview Schadenersatzforderungen in Höhe von 10 Milliarden Yuan (rund 1 Milliarde Euro) geltend machen.

“Wir werden sie für Verluste in den USA und China belangen”, erklärte Yang Rongshan, Vorstandsvorsitzender von Proview, gegenüber der Financial Times (FT). 2006 habe Proview eingewilligt, die weltweiten Markenrechte am “IPAD” für rund 40.000 Euro an eine US-Firma namens IP Application Development (IPAD) abzutreten. Proview habe allerdings nicht damit gerechnet, dass sich Apple hinter dem Vorstoß verbergen könnte.

“Es ist arrogant von Apple, unsere Rechte zu ignorieren und das iPad auf dem [chinesischen] Markt zu verkaufen”, sagte Yang. “Unabhängig davon befinden wir uns in großen finanziellen Schwierigkeiten, und die Markenrechte sind ein wertvolles Gut, dass uns dabei helfen könnte, wieder herauszukommen.”

Proview hatte vor Jahren einen erfolglosen Versuch gestartet, einen Tablet-PC namens “I-Pad” zu vermarkten. Das Unternehmen sicherte sich zwischen 2000 und 2004 die Namensrechte in der EU, China, Mexiko, Südkorea, Singapur, Indonesien, Thailand und Vietnam, wie die FT berichtet.

In einer anhängigen Rechtssache in Hongkong und Shenzhen erwirkten Apple und IP Application Development 2006 eine einstweilige Verfügung, um Proview davon abzuhalten, den Markennamen “IPAD” weiter zu verkaufen. Informationen der FT zufolge haben die Gerichte die Frage nach dem Eigentum des Namens bis dato noch nicht verhandelt. Apple verzichtete gegenüber der FT auf einen Kommentar. Der FT zufolge zeigen die Datenbanken der EU, dass der Markenname “IPAD” erst dieses Jahr von Proview auf Apple übergegangen ist. In China sind zwei Namen demnach immer noch auf Proview registriert.

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