Sachsen will bessere Cluster-Förderung

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Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat von der EU-Kommission “neue Freiheiten” bei der staatlichen Unterstützung für die Mikroelektronik gefordert. Er trat zudem für “eine intelligentere Unterstützung der Branche durch die EU” ein.

“Es gilt, Wertschöpfungsketten in Europa zu entwickeln und zu halten”, sagte Tillich in Dresden. Die EU-Kommission habe “dies erkannt” und eine hochrangige Arbeitsgruppe eingerichtet und Handlungsempfehlungen abgegeben. Dies könne aber nur der Anfang sein.

Hinzu kommen muss eine baldige Neuausrichtung des EU-Wettbewerbsrechts, forderte Tillich. “Wir müssen die Subventionierungsregeln flexibilisieren, damit europäische Cluster die Investitionen in neue Technologien vorantreiben können.” Ein Schwerpunkt müsse neben der Förderung von Investitionen auf der Förderung von Innovationen liegen. Zu denken sei beispielsweise an ein Förderungsbonus, wenn Unternehmen nachweisen können, dass sie nicht nur Produktionsstätten in Sachsen errichten, sondern darüber hinaus auch im Freistaat forschen und entwickeln.

Dresden sei das beste Beispiel für den Aufbau eines erfolgreichen IT-Standorts, so Tillich. “1961 wurde die Arbeitsstelle für Molekularelektronik Dresden gegründet, die Keimzelle des heutigen Silicon Saxony. In fünf Jahrzehnten ist ein Cluster der Mikroelektronik und Kommunikationstechnik gewachsen, den es so in Deutschland und Europa nicht noch einmal gibt.”

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