Assange: WikiLeaks-Unterstützer sammeln sich

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Die WikiLeaks-Unterstützer sammeln neuen Mut: ein Londoner Richter hat entschieden, WikiLeaks-Gründer Julian Assange auf Kaution freizulassen. Die Nichtregierungsorganisation Avaaz.org startete eine Online-Petition, um “die massive Einschüchterungskampagne gegen WikiLeaks” zu stoppen. In Australien, dem Heimatland von Assange, gingen Menschen für ihn auf die Straße.

Beim Haftprüfungstermin in London entschied Richter Howard Riddle, dass Assange mit Auflagen und gegen Kaution auf freien Fuß kommen könne. Wie die britische Zeitung Guardian berichtete, wird Assange nicht sofort freigelassen. Hintergrund ist, dass die schwedische Staatsanwaltschaft Berufung einlegt hat – darüber wird das Oberste Gericht Großbritanniens bis Donnerstagnachmittag entscheiden. Zumindest so lange bleibt Assange noch in Gewahrsam.

Laut BBC soll Assange eine Kaution von 200.000 britischen Pfund (rund 240.000 Euro) hinterlegen. Nach anderen Berichten darf Assange das Haus zwischen 10 Uhr und 14 Uhr sowie zwischen 22 Uhr und 2 Uhr nicht verlassen. Jeden Tag um 18.00 Uhr müsse er sich bei der Polizei melden. Für den 11. Januar 2011 habe das Gericht einen weiteren Anhörungstermin angesetzt. Assanges Anwälte rechnen derweil damit, dass er in den USA wegen Spionage angeklagt werden könnte. Mögliche Grundlage sei der ‘Espionage Act’ aus dem Jahr 1917.

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Nach Meinung von Avaaz.org verstößt nicht WikiLeaks, sondern das Vorgehen gegen Wikileaks gegen die Rechtsstaatlichkeit. 622.000 Menschen haben die Petition nach diesen Angaben bisher unterzeichnet (Stand: 14. Dezember, 12 Uhr). Die Petition richtet sich an die USA sowie “Konzerne, die sich an der Einschüchterungskampagne gegen WikiLeaks beteiligen”. Die Organisation ruft dazu auf, die “demokratischen Prinzipien und die Gesetze für Meinungs- und Pressefreiheit” zu respektieren. “Falls WikiLeaks und die Journalisten, mit denen es arbeitet, gegen Gesetze verstoßen haben, sollten diese in einem ordentlichen Gerichtsverfahren verurteilt werden. Sie dürfen keiner außergerichtlichen Kampagne ausgesetzt werden.”

In Australien hatte die Verhaftung des australischen Staatsbürgers Julian Assange für Wirbel gesorgt. Der australische Außenminister Kevin Rudd nahm Assange in Schutz: die US-Diplomaten seien selbst schuld, wenn geheime Dokumente an die Öffentlichkeit gelangen. In Adelaide, Brisbane, Melbourne, Perth und Sydney kamen Aktivisten zusammen, um für Assange zu demonstrieren. Die Organisation GetUp! sammelt Geld, das unter anderem für Anzeigen in der ‘New York Times’ zugunsten Assanges verwendet werden soll.