Nokia-Klage gegen Apple in Deutschland

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In Deutschland, Großbritannien und den Niederlanden hat Nokia nun ebenfalls Patentklagen gegen Apple eingereicht.

Apple soll mit Produkten, wie iPhone, iPad oder iPod, geistiges Eigentum von Nokia verletzt haben. Insgesamt soll Apple mit seinen Produkten in den genannten Ländern (Deutschland, Großbritannien, den Niederlanden) gegen 13 Patente verstoßen. Um die Verletzung von 24 Patenten streitet sich Nokia in den USA mit Apple. Dort hat der finnische Hersteller bei der amerikanischen International Trade Commission eine Beschwerde eingelegt.

“Die Erfindungen, die von diesen Patenten geschützt werden, ermöglichen zum Beispiel ein überwältigendes Nutzererlebnis”, kommentiert Paul Melin, Vizepräsident für geistiges Eigentum bei Nokia.

Nokia, so Melin weiter, habe Techniken wie das Gesten-gesteuerte Blättern durch Inhalte oder den Zugriff auf Dienste über einen App Store schon mehr als zehn Jahre vor dem Launch des iPhone zum Patent angemeldet.

In Deutschland hat Nokia bei Gerichten in Düsseldorf und Mannheim geklagt. Dabei geht es unter anderem um Technologien für Touch-Bedienoberflächen, Messaging-Funktionen, Chipsätze, Display-Beleuchtung und in Geräte integrierte App Stores.

Der Streit zwischen den beiden Unternehmen nahm im Oktober 2009 seinen Anfang. Nokia wirft Apple vor, unerlaubt Mobilfunkpatente einzusetzen, die Technologien wie GSM und UMTS betreffen. Apple konterte die Vorwürfe mit mehreren Gegenklagen, unter anderem in Großbritannien.

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