Hightech Update: Neu im Jahr 2011

E-GovernmentManagementProjekteRegulierungSoftware-Hersteller

2011 soll die elektronische Gesundheitskarte flächendeckend kommen. Mit der ‘EU Blue Card’ erhalten qualifizierte Fachkräfte aus Nicht-EU-Staaten eine Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis in der EU. Die für die ITK-Branche wichtigsten Neuerungen im Überblick.

Elektronische Gesundheitskarte kommt

Nach Tests in mehreren Modellregionen soll die elektronische Gesundheitskarte nun in der Fläche eingeführt werden. Zehn Prozent der gesetzlich Krankenversicherten, das sind rund sieben Millionen Menschen, sollen 2011 die neue Gesundheitskarte erhalten. Grundlage dafür ist eine Regelung im Finanzierungsgesetz der Gesetzlichen Krankenversicherung, die im Januar in Kraft tritt. Die elektronische Gesundheitskarte hat zunächst die Funktion der bislang gültigen Krankenversichertenkarte, ist aber deutlich sicherer. Unter anderem erschwert ein Lichtbild den Missbrauch von medizinischen Leistungen. Schrittweise sollen weitere Funktionen zugeschaltet werden, zum Beispiel die Speicherung von Notfalldaten oder ein elektronischer Arztbrief.

Umsetzung der ‘EU Blue Card’

Bild: EU-Parlament
Bild: EU-Parlament

2011 wird die europäische Blue Card eingeführt. Nach dem Vorbild der Greencard sollen Fachkräfte aus Nicht-EU-Staaten leichter eine Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis in der EU erhalten. Die Bundesregierung muss die entsprechende Richtlinie bis zum 19. Juni 2011 in deutsches Recht umsetzen. Die Blue Card kann das deutsche Zuwanderungsrecht zwar nicht aushebeln, ermöglicht es aber, bestehende Regelungen zu umgehen. Dazu zählt zum Beispiel die Senkung der Mindestverdienstgrenzen in Höhe von 66.000 Euro pro Jahr für den Erhalt einer Niederlassungserlaubnis oder der Wegfall der Vorrangprüfung.

Preissenkungen bei Handy-Gesprächen in der EU

Im Sommer 2011 tritt die nächste Preissenkungsrunde bei Handy-Gesprächen im europäischen Ausland in Kraft. Grundlage ist die Roaming-Verordnung der EU-Kommission. Die Tarife sinken von derzeit maximal 39 Cent auf 35 Cent pro Minute für abgehende und von 15 Cent auf 11 Cent pro Minute für eingehende Anrufe (plus Mehrwertsteuer).

EU-Verordnung zur Energiekennzeichnung von Fernsehgeräten in Kraft

Am 20. Dezember 2010 ist die ‘EU-Verordnung zur Kennzeichnung des Energieverbrauchs von Fernsehgeräten’ in Kraft getreten. Allerdings dauert es noch, bis alle neuen Fernseher ein Energielabel tragen müssen: Die Kennzeichnungspflicht gilt ab dem 30. November 2011. Die Hersteller müssen die Fernsehgeräte dann nach ihrer Energieeffizienz in eine Skala von A bis G einstufen, ähnlich wie schon bei Kühlschränken oder Waschmaschinen der Fall. Den Stromverbrauch der Geräte verdeutlichen Farbbalken: Grün steht für eine hohe, rot für eine geringe Energieeffizienz.

Lkw-Maut auch auf Bundesstraßen

Ab Mitte 2011 soll die Lkw-Maut auch auf bestimmte Bundesstraßen ausgeweitet werden. Davon werden voraussichtlich rund 2000 der knapp 41.000 Kilometer Bundesstraßen in Deutschland betroffen sein, allerdings nur Straßen, die über mindestens zwei Fahrstreifen je Fahrtrichtung verfügen. Damit soll verhindert werden, dass Lkw-Fahrer gut ausgebaute Bundesstraßen nutzen, um mautpflichtige Autobahnen zu umgehen. Bei der automatischen Ermittlung der Maut wird die gebührenpflichtige Strecke per Satellitennavigation ermittelt und per Mobilfunk an die Abrechnungsstelle des Betreibers übermittelt.