Deutschland plant Cyber-Abwehrzentrum

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Um die Sicherheit lebensnotwendiger Versorgungssysteme zu gewährleisten, will die Bundesregierung ein nationales Cyber-Abwehrzentrum einrichten. Ein entsprechender Entwurf kommt von Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Der Plan steht an diesem Mittwoch auf der Tagesordnung der schwarz-gelben Koalition.

Geht es nach dem Entwurf von de Maizière sollen Experten verschiedener Fachrichtungen zusammenarbeiten und bereits im April mit dem Aufbau des Cyber-Abwehrzentrums beginnen. Es soll beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) angesiedelt sein, Verfassungsschutz und das Bundesamt für Katastrophenschutz sollen mit dem BSI kooperieren.

Zentrales Ziel ist es, Computer von Behörden und lebenswichtige Systeme wie die Stromversorgung künftig besser vor Angriffen aus dem Internet zu schützen. Die Regierung sieht sich angesichts sprunghaft steigender Attacken auf deutsche Behördenrechner zum Handeln gezwungen. Nach Angaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz gab es von Januar bis September 2010 insgesamt 1600 elektronische Angriffe, die meisten aus China. Im selben Zeitraum 2009 seien es noch 900 gewesen.

“Wir haben nicht mehr die klassische militärische Bedrohung”, hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel erst im Januar auf der Münchner Sicherheitskonferenz gesagt.

Kritiker in der Opposition befürchten, das Zentrum könne die verfassungsrechtliche Trennung von Polizei und Geheimdiensten sowie das Verbot von Bundeswehreinsätzen im Inland infrage stellen.