Bundesnetzagentur sorgt sich um Vielfalt im Web

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Die Angst vor den Information Empires geht um und Matthias Kurth, Chef der Bundesnetzagentur, macht sich in einem Artikel für die Neutralität des Internet stark.

Die Bundesnetzagentur sieht offenbar in Allianzen, wie die von Yahoo und Microsoft, eine Bedrohung für die Unabhängigkeit und Vielfalt des Internet. Denn es seien nicht nur Despoten, wie Ägyptens ehemaliger Regierungschef Husni Mubarak, die quasi mit einem Schalter dieses Informationsmedium abschalten können und die in dieser dynamischen Infrastruktur Interessen verfolgen, sondern eben auch Unternehmen, die sich vor allem kommerzielle Erfolge aus der Kontrolle von Informationen erhoffen.

Durch die Finanzkrise erst sei klar geworden, dass die Branche einer Kontrollinstanz bedürfe. Allerdings sei diese Einsicht erst nach dem Beinahe-Kollaps gereift. “Durch eine vorausschauende, angemessene und wachsame Regulierung von Netzen kann den Menschen das Desaster der Finanzmarktregulierung erspart bleiben”, so Kurth in dem Beitrag in der “Süddeutsche Zeitung” vom Montag.

Kurt warnt: “Man sollte darauf achten, dass die Vielfalt der Anbieter gewahrt bleibt und die Offenheit der Netze als wesentlicher Grundpfeiler der Demokratie betrachtet wird.” Es sei verständlich, dass Regulierer besonders hellhörig würden, “wenn es zu Allianzen von Diensten, Inhalten und Netzbetreibern kommt oder wenn Informationen gefiltert, gesteuert oder zu unserem vermeintlichen Besten vorsortiert werden”.

“Fast täglich”, so Kurth, fänden Gespräche in dieser Richtung statt: “Nokia mit Microsoft, Apple mit Murdoch, Telekom mit Sky.”
Auch der Erfolg von Apple zeige, dass die Bündelung von Inhalten und Diensten Gefahren für die Informationsfreiheit mit sich bringe.

Doch seien solche Interessenskonzentrationen kein modernes Phänomen: “Die Macht, Netze und Informationstechnologien zu besitzen, ist kein Phänomen des 21. Jahrhunderts. Goebbels Volksempfänger, mit dem das Propagandaministerium den Rundfunk als Massenmedium erst etabliert hat, war Teil der Herrschaftssicherung.” Dieses und weitere historische Beispiele, so Kurth, machten deutlich, “wie wichtig klare Regeln für die demokratische Ordnung sind. Wer bestimmt, was andere sehen, empfangen und nutzen dürfen, hat politische und kommerzielle Macht.”

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