Wulff startet Online-BürgerForum

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Bundespräsident Christian Wulff startet am 12. März das Online-BürgerForum 2011. 10.000 nach dem Zufallsprinzip ausgewählte Bürger aus 25 Städten und Landkreisen sind bis zum 20. April aufgerufen, über das Internet Vorschläge zu gesellschaftlichen Fragen zu diskutieren.

Bild: Frank Nürnberger
Bild: Frank Nürnberger

“Es geht darum, den Dialog zwischen Volk und Volksvertretern durch neue, transparente Formen der Beteiligung zu beleben”, sagte Wulff dazu im Januar auf einer Tagung der Bertelsmann Stiftung. Das Projekt wird vom Bundespräsidenten, der Bertelsmann Stiftung und der Heinz Nixdorf Stiftung getragen.

Das Prinzip der repräsentativen Demokratie bedeute nicht, dass die Bürger mit ihrer Stimme auch ihr politisches Engagement abgäben, so Wulff. “Wichtige, im Parlament zu entscheidende Fragen wurden immer wieder von lebhaften öffentlichen Diskussionen begleitet.” Mit Instrumenten direkter Teilhabe könne es gelingen, aus Betroffenen von Anfang an Beteiligte zu machen.

Pro Stadt und Landkreis sollen je 400 Beteiligte Vorschläge dafür erarbeiten, wie der Zusammenhalt in der Gesellschaft gestärkt werden kann. Die Diskussionen drehen sich um sechs Themenkomplexe: Bildung, Demographie, Demokratie und Beteiligung, familiäre Lebensformen, Integration, Solidarität und Gerechtigkeit.

Die Themen werden auf der Internet-Plattform und auf Veranstaltungen vor Ort diskutiert. Die Vorschläge sollen am Ende in einem Bürgerprogramm zusammengefasst werden. Die Vorstellung der Ergebnisse ist für den 28. Mai geplant.