Patentstreit: Apple bleibt Millionenstrafe erspart

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Die Entscheidung des Richters Leonard Davis im US-Bundesstaat Texas kam auch für Insider überraschend. David befreite Apple von einer Geldstrafe in dreistelliger Millionenhöhe, die Apple wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen hätte zahlen müssen. Der Richter kippte damit in letzter Minute das Urteil der Geschworenen.

Diese hatten im vergangenen Jahr entschieden, dass Apple gegen Patente von Mirror Worlds verstoßen hatte und den Konzern deshalb zu einer Gesamtstrafe von 625,5 Millionen Dollar verurteilt. Der Fall ist eine der größten Patentklagen aller Zeiten.

Der US-Richter schloss sich jetzt jedoch der Entscheidung der Geschworenen nicht an. Mirror Worlds habe es versäumt, die Grundlagen seiner Ansprüche so ausreichend zu belegen, wie es das Gesetz verlange, sagte Leonard Davis zur Begründung. “Ganz gleich wie ansprechend eine Partei eine Fassade in ihrem Fall aufbaut, sie ist wertlos ohne das notwendige Fundament”, heißt es in der schriftlichen Urteilsbegründung.

Davis führt darin auf 44 Seiten aus, dass es “nicht genügend Beweise” gebe, die Entschädigungszahlungen rechtfertigten. Zudem kritisierte er Mirror Worlds ungewöhnlich scharf. Das Unternehmen habe die Jury “verführen” wollen, ohne ausreichend gerichtsfeste Begründungen vorzulegen, schrieb er.

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Die kleine Firma Mirror Worlds hatte Apple vorgeworfen, drei ihrer Erfindungen gestohlen zu haben und in Mac-Computern sowie iPhone-Handys, iPod-Musikspielern und iPad-Tabletcomputern zu benutzen. Mirror Worlds hatte die Klage im März 2008 eingereicht; sie drehte sich um drei Apple-Funktionen: Um “Cover Flow”, bei der man Fotos oder CD-Cover visuell auf dem Bildschirm “durchblättern” kann, um die Mac-Suche “Spotlight” sowie um das ebenfalls im Mac-Betriebssystem integrierte Backup-Werkzeug “Time Machine”.

Hinter Mirror Worlds steht der Computerwissenschaftler David Gelernter. Er hatte Anfang der 90er Jahre ein visionäres Buch zur Zukunft der Computertechnik veröffentlicht. Zu trauriger Berühmtheit gelangte er 1993 als Opfer des berüchtigten “Unabombers”, der dem damals 38-Jährigen eine Briefbombe schickte. Gelernter erlitt schwere Verletzungen an Bauch, Brust, Gesicht und Händen.

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