Türkei: Massenproteste gegen Internetfilter

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In der Türkei sind zehntausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen einen von der Regierung geplanten Web-Filter zu protestieren. Noch in diesem Sommer soll eine Vorschrift in Kraft treten, wonach Internet-Zugänge in dem Land standardmäßig mit einem Filter ausgerüstet werden. Geplant sind vier Optionen.

Die Pläne gehen auf die türkische Behörde für Informationspolitik (BTK) zurück. Sie sehen vor, dass ab dem 22. August in jedem Haushalt einer von vier wählbaren Filtern angewandt wird. Vorgesehen sind die Kategorien Familie, Kinder, Haushalt und Standard. Je nach Kategorie werden bestimmte Webseiten unzugänglich gemacht.

Scharfe Kritik an den Plänen kommt unter anderem von der Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen. “Diese Maßnahme stellt eine Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention und zugleich der türkischen Verfassung dar”, heißt es in einer Stellungnahme. “Das Recht auf unbehinderten Zugang zum Internet sollte für jeden unangetastet bleiben.” Auch für einen kindgerechten Zugang zum Internet sollten weiterhin die Eltern und nicht gesetzliche Regelungen aktiv werden.

Am Wochenende fanden laut Wall Street Journal in 40 türkischen Städten Protestkundgebungen statt. Die Teilnehmer hätten sich unter anderem über Facebook organisiert, heißt es in dem Bericht. Die Demonstrationsteilnehmer hatten Plakate dabei, auf denen unter anderem stand, “Hände weg vom Internet” und “Das Internet gehört uns”.

Für Unmut hatte im Vorfeld der Demonstrationen auch die Ankündigung des BTK gesorgt, bestimmte Wörter für den Einsatz in Domain Name System zu verbieten. Dazu sollen auch Begriffe wie “blond” oder “Schwägerin” gehören.

Das BTK hatte die Vorwürfe der Kritiker in den vergangenen Wochen mehrmals zurückgewiesen. Die Anwendung der Filter sei freiwillig. Details, wie genau das System arbeitet, nannte die Behörde jedoch nicht.

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