Millionenstrafe: SAPs Ärger mit Patenten

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Erst Ende vergangenen Jahres hatte ein Gericht in den USA den Walldorfer-Software-Konzern zur Rekordstrafe von 1,3 Milliarden Dollar verurteilt. Nun hat der Konzern schon wieder millionenschweren Ärger in den USA: Ein texanisches Gericht verhängte eine gewaltige Patentstrafe.

Dem Urteil zufolge soll SAP 345 Millionen Dollar Strafe zahlen, weil SAP ein Patent eines Konkurrenten verletzt haben soll. Konkret geht es um ein Patent für Preisermittlungen, das die US-Firma Versata Software für sich beansprucht.

Das Verfahren beschäftigt die Gerichte bereits seit 2007. Im Jahr 2009 hatte ein Gericht schon einmal zu Gunsten von Versata Software entschieden und SAP zu einer Strafzahlung von 139 Millionen Dollar verurteilt. In den folgenden Monaten und Jahren wurde der Fall jedoch neu aufgerollt – nun wurde das neue, für SAP noch teurere Urteil gefällt.

Die Entscheidung des Gerichts unterstreicht unser Vertrauen in das Patentsystem, das eine entscheidende Voraussetzung ist für Versatas Innovationsgeist”, heißt es in einer Mitteilung der US-Firma.

SAP will das Urteil nicht auf sich sitzen lassen. “Wir schauen uns die Entscheidung an und wägen die rechtlichen Möglichkeiten ab”, zitiert die dpa einen SAP-Sprecher in Washington. “Das ist noch keine endgültige Entscheidung”.

Dennoch ist das Urteil eine herbe Schlappe für die Waldorfer, denen das Urteil im Fall Oracle noch in den Knochen sitzen dürfte. Auch hier strebt SAP ein neues Verfahren an. Experten gehen jedoch nicht davon aus, dass SAP die Strafe signifikant senken kann.