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Samsung fordert US-Importverbot für Apple-Produkte

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Im Rechtsstreit mit Apple fährt Samsung schwere Geschütze auf. Der südkoreanische Hersteller zog vor die Internationale Handelskommission (ITC) der US-Regierung. Samsung will damit offenbar erreichen, dass die USA ein Importverbot für iPhone und iPad aussprechen. Die Geräte werden in Asien produziert.

Samsungs neuester Vorstoß in dem Patentstreit geht aus einer Mitteilung der ITC im Internet hervor. Nähere Details wurden nicht veröffentlicht, auch nicht der genau der Text von Samsungs Beschwerde.

Apples iPad neben dem Samsung Galaxy Tab. Quelle: CNET
Apples iPad neben dem Samsung Galaxy Tab. Quelle: CNET

In der ITC-Mitteilung ist die Rede von “mobilen elektronischen Geräten, inklusive kabellosen Kommunikationsgeräten, tragbaren Musik- und Datenverarbeitungsgeräten und Tablet-Computern”. Nach Einschätzung von Foss Patents, dass die Samsung-Beschwerde zuerst entdeckt hat, könnte die Formulierung bedeuten, dass Samsung einen Importstopp für iPhone, iPad und iPod erreichen will. Die Geräte werden in Asien produziert und von dort aus in die USA eingeführt.

Ausgelöst wurde der Patentstreit zwischen den beiden Konzernen im April von Apple mit einer Klage gegen Samsung. Die Südkoreaner konterten mit Gegenklagen.

Der Rechtsstreit ist besonders interessant, da Samsung und Apple auch Partner sind. Die Koreaner beliefern Apple mit verschiedenen Bauteilen, darunter die Prozessoren A4 und A5, die in iOS-Geräten wie iPhone und iPad sowie der Settop-Box Apple TV zum Einsatz kommen.