Israel: Facebook entlarvt pro-palästinensische Demonstranten

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Israel hatte zahlreichen pro-palästinensischen Demonstranten die Einreise verweigert. Bei der Erstellung der Schwarzen Listen hatte sich das israelische Innenministerium auf Facebook und andere Internet-Seiten verlassen.

Mehrere Hundert Namen umfasste die Schwarze Liste, die Israel an die Betreiber von Fluglinien weitergab. Die Aktivisten wollten im Rahmen der Aktion “Willkommen in Palästina” nach eigenen Angaben friedlich an den 9. Juli 2004 erinnern. Damals hatte der Internationale Strafgerichtshof (IHG) eine von Israel errichtete Sperranlage im Westjordanland für illegal erklärt.

Zahlreichen Personen, darunter auch Deutsche, wurde über diese Liste die Einreise verweigert. Andere wurden nach ihrer Ankunft am Flughafen in Tel Aviv befragt und wieder in ihre Heimat zurückgeschickt.

Yigal Palmor, ein Sprecher des israelischen Außenministeriums, erklärte dazu: “Diese Personen hatten auf ihren Internet-Seiten angekündigt, dass sie hierher kommen möchten und Störungen verursachen wollen; das hatten sie auch ihren Freunden mitgeteilt. Wir waren so in der Lage, andere Außenministerien zu kontaktieren und mussten ihnen nur noch die Links geben.” Der Sprecher erklärte zudem, es sei “in jedem Land Praxis” in solchen Fällen die Einreise zu verweigern.

Laut Informationen der israelischen Polizei seien auf diese Weise 200 Aktivisten an der Einreise gehindert worden. Wie ein Sprecher erklärte, habe die Polizei den Fluggesellschaften “deutlich gemacht”, dass diese Personen Israel nicht werden betreten können. 310 Personen hatten es dennoch geschafft, wurden dann aber für eine Befragung festgehalten, wie es aus dem Innenministerium hieß. Insgesamt 69 Personen sei dann laut Innenministerium die Einreise verweigert worden worauf hin diese ausgewiesen wurden. 241 hätten einreise dürfen. Nach welchen Gesichtspunkten diese Wahl getroffen wurde, teilte das israelische Innenministerium nicht mit.

“Welcome to Palestine” sei als friedliche Aktion geplant gewesen, so die Organisatoren der Aktion. Diese werfen Israel jetzt vor, hier überreagiert zu haben. Die Ausweisung sei “provokativ, erpresserisch und illegal”, wie es in einer Stellungnahme heißt.

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