Patentrecht: Indische Firma zielt auf Apple, IBM und Microsoft

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Das indische Unternehmen Kootol Software sorgt derzeit für Unruhe in der IT-Branche. Die Firma aus Mumbai wirft einer Reihe von Technologiefirmen – darunter Microsoft, Apple, IBM – Diebstahl geistigen Eigentums vor. Insgesamt haben die Inder mehr als 30 Firmen wegen angeblich umfangreicher Patentverletzungen angeschrieben.

Mit dieser Grafik unterstreicht Kootol seine Patentansprüche. Quelle: Kootol.
Mit dieser Grafik unterstreicht Kootol seine Patentansprüche. Quelle: Kootol.

Kootol geht davon aus, dass die Unternehmen gegen ein Patent verstoßen könnten, das “Kerntechnologien” aus den Bereichen Messaging, Publishing und Echtzeit-Suche abdeckt. “Kootol hat seine Befürchtung zum Ausdruck gebracht, dass besagte Firmen vermutlich seine Rechte verletzen, indem sie sein geistiges Eigentum für ihre Websites, Netzwerke, Anwendungen, Dienste, Plattformen, Betriebssysteme und Geräte verwenden”, heißt es in einer Stellungnahme des Softwarehauses.

Man sei jedoch offen für Lizenzverhandlungen.”Kootol prüft seine Position. Ziel ist es, die Firmen so früh wie möglich aufmerksam zu machen, so dass sie eine Möglichkeit erhalten, die Angelegenheit zu untersuchen.” Der fragliche Patentantrag beschreibt “Kerntechnologien für Messaging, die Veröffentlichung und Echtzeitsuche und betrifft ganze Produkte und Dienste”. Als Erfinder ist in dem Dokument Kootol-Gründer Yogesh Rathod genannt.

Nach Angaben von Patent-Blogger Florian Müller kann Kootol bisher noch keine Klage einreichen, weil sein Patentantrag noch nicht genehmigt worden ist. Das könne sich aber schnell ändern. Müller geht davon aus, dass die Strategie den Indern schaden dürfte. Die betroffenen Firmen könnten etwa versuchen, den Patentantrag außerhalb der USA, beispielsweise beim Europäischen Patentamt, durch eigene Beschwerden aufzuhalten.