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Microsoft will Importverbot für Motorola-Handys

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Vor der US-Handelskommission ITC haben diese Woche die Verhandlungen zwischen Microsoft und Motorola Mobility begonnen. Es geht einmal mehr um das recht an bestimmten Mobilfunkpatenten. Microsoft wirft Motorola Patentverletzungen vor und hat nun nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Bloomberg erstmals Details genannt.

Demnach wirft Microsoft Motorola Mobility vor, insgesamt sieben Patente zu verletzten. Der Softwarekonzern aus Redmond fordert deshalb dem Bericht zufolge einen Import-Stopp für bestimmte Motorola-Smartphones. Die ITC (International Trade Commission) kann ein solches Verbot für den US-Markt verhängen.

Es ist die erste Verhandlung in dieser Sache, seitdem bekannt geworden war, das Google die Handysparte von Motorola übernehmen wird. Ein Kauf bei dem es Google in erster Linie um Motorolas Patentportfolio ging, wie Google-CEO Larry Page kurz nach dem Kauf bestätigte: “Die Übernahme von Motorola wird Googles Wettbewerbsposition mit einem verstärkten Patentportfolio ausbauen und uns vor wettbewerbsfeindlichen Angriffen auf die Android-Plattform von Microsoft, Apple und anderen Firmen besser schützen.” Auch Microsoft hatte sich für das geistige Eigentum von Motorola interessiert.

In einem Statement gegenüber Bloomberg zeigte sich David Howard, Corporate Vice President und Deputy General Counsel bei Microsoft, optimistisch. “Wir sind es unseren Angestellten, Kunden, Partnern und Teilhabern schuldig, unser geistiges Eigentum zu schützen. Motorola verletzt unsere Patente und wir sind zuversichtlich, dass die ITC in unserem Sinne entscheiden wird.

Motorola werde sich “vehement verteidigen” gegen Microsoft, so Sprecherin Jennifer Erickson. “Wir haben in den USA und Europa selbst juristische Schritte eingeleitet, die eine Reihe von Motorola-Patenten betrifft, die Microsoft verletzt.”

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