IT-Planungsrat konzentriert sich

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Der IT-Planungsrat hat am 13. Oktober in Stuttgart das Schwerpunktprogramm zur Umsetzung der Nationalen E-Government-Strategie beschlossen. In Sachen IT-Sicherheit verabschiedete der IT-Planungsrat ein Konzept für eine Leitlinie für Informationssicherheit. Ziel ist, Mindeststandards im Bereich der IT-Sicherheit im föderalen Kontext zu setzen.

Dr. Herbert O. Zinell, Bild: Land BaWü
Dr. Herbert O. Zinell, Bild: Land BaWü

“Wir wollen das Regierungshandeln transparenter gestalten, Bürgern und Wirtschaft offene Daten der Verwaltung geben und sie an politischen Entscheidungen beteiligen”, sagte Dr. Herbert O. Zinell, Vorsitzender des IT-Planungsrates.

Am 12. Oktober hatte sich der IT-Planungsrat mit Vertretern von Fachministerkonferenzen, Wirtschaft, Wissenschaft und von Verbänden zu einem Strategiegespräch getroffen. Hier standen das am 30. Juni 2011 beschlossene Memorandum und die Projektvorschläge des IT-Planungsrats im Vordergrund. Der IT-Planungsrat will sich künftig auf Querschnittsthemen konzentrieren, um gleichartigen IT-Aufgaben in den Fachbereichen der Verwaltung Rechnung zu tragen.

“Der Erfolg gelingt nur durch Zusammenarbeit von Fachministerkonferenzen und IT-Planungsrat”, sagte Zinell. Der IT-Planungsrat werde die Beteiligten des Gesprächs weiter einbeziehen.”Eine föderale Infrastruktur ist erst dann tragfähig, wenn wir den Bedarf kennen und den Aufbau danach ausrichten – das geht nur gemeinsam.”

Die Haushaltszwänge führen nach Meinung der Teilnehmer des Gesprächs dazu, dass der Staat bei seiner IT zuerst die Kernbereiche verbessert. Der IT-Planungsrat werde künftig auch bei Umsetzung seiner Projekte Partnerschaften mit der Wirtschaft in Betracht ziehen, sagte Franz Josef Pschierer, IT-Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung. “Wir haben eine leistungsfähige IT-Branche und damit Partner, auf die wir zugreifen können. Weil Wirtschaft und Verwaltung kooperieren, eröffnet sich uns viel Gestaltungspotential.”