Patentgebühren: Quanta zahlt an Microsoft

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Der taiwanische Auftragsfertiger Quanta hat ein Patentabkommen mit Microsoft vereinbart. Es schließt Tablets, Smartphones und andere Geräte ein, die unter den Google-Betriebssystemen Android oder Chrome OS laufen.

Für jedes Gerät führe Quanta laut Aussage Microsofts eine Lizenzgebühr nach Redmond ab. Wie auch bei ähnlichen Vereinbarungen mit anderen Herstellern, teilte Microsoft nicht mit, um welche Patente es sich dabei handelt und wie viel der Auftragsfertiger pro Gerät bezahlt.

Ein Microsoft-Sprecher hat inzwischen klargestellt, dass das Unternehmen zwar an allen Android-Geräten mitverdient, Microsoft es aber dabei nicht auf auf Doppelzahlungen von Auftragsherstellern und Erstausrüstern anlegt.

“Quanta ist einer der beiden bedeutenden ODMs, mit denen wir eine Android-Patentvereinbarung getroffen haben. Weil wir Patentlizenzen sowohl OEM- als auch ODM-Herstellern anbieten, fügen wir Klauseln ein, um doppelte Zahlungen für das gleiche Gerät zu vermeiden. Auf der anderen Seite versuchen wir bei den Android-Vereinbarungen mit ODMs, eine möglichst umfassende Abdeckung für die Angebote dieser Hersteller zu erreichen.”

Weitere Einzelheiten zu den Vereinbarungen mit den ODM-Herstellern wollte Microsoft nicht nennen. Patentabkommen konnte Microsoft bereits mit einer Reihe von Herstellern treffen, die Geräte mit Android und Chrome OS in ihrer Produktpalette haben. Zu ihnen gehören Samsung, Acer, General Dynamics Itronix, Onkyo, Velocity Micro, ViewSonic und Wistron.

Motorola Mobility sowie die US-Buchladenkette Barnes & Noble, deren E-Reader Nook Color wie Amazons Kindle Fire auf Android basiert, haben bislang nicht in eine derartiges Abkommen mit Microsoft eingestimmt. Barnes & Noble warf Microsoft vor, das Patentrecht zu missbrauchen, um von Konkurrenten seiner eigenen Betriebssysteme überhöhte Lizenzgebühren einzufordern. Der Konzern drohe mit langwierigen und kostspieligen Patentstreitigkeiten, obwohl es um allgemeine, veraltete oder unwesentliche Funktionen gehe, so das Verlagshaus.