iPhone-Verbot: Samsung scheitert in den Niederlanden

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Samsung ist in den Niederlanden mit dem Versuch gescheitert, ein per Gericht ein Verkaufsverbot für iPhone und iPad durchzusetzen. Konkret ging es um alle Apple-Produkte, die 3G-Technologie verwenden. Ein Gericht in Den Haag wies Samsungs Vorwurf zurück, Apple verletzte seine Patente. Experten erwarten von dem Urteil Signalwirkung.

So erwartet Patentexperte Florian Müller nun aufgrund des Urteils aus Den Haag, dass es für Samsung nun schwer werden wird, in anderen EU-Staaten ein Verkaufsverbot gegen das iPhone 4S zu erwirken. Der Nachrichtenagentur Reuters sagte er: “Apple wird Übersetzungen des niederländischen Urteils in Italienisch und Französisch mitnehmen. Damit wird es unwahrscheinlich, dass Samsung auf Basis seiner 3G-Patente in der EU eine Verfügung erhält.”

In Frankreich und Italien hatte Samsung unmittelbar nach der Vorstellung des iPhone 4S geklagt. Ziel ist ein Verkaufsverbot in beiden Ländern, die die Koreaner als Schlüsselmärkte in Europa bezeichnen. Apple soll unerlaubt Technologien aus zwei 3G-Mobilfunkpatenten einsetzen. Apples Verstöße bezeichnete ein Sprecher des Unternehmens zu dem Zeitpunkt als “massiv”.

Die Entscheidung des Gerichts in Den Haag bedeutet eine weitere Niederlage für Samsung im Patentstreit mit Apple. Begonnen hatte die Auseinandersetzung im April mit einer von Apple bei einem Bezirksgericht in Kalifornien eingereichten Klage. Die Smartphones und Tablets der Koreaner sollen Kopien von iPhone und iPad sein. Inzwischen beschäftigt der Konflikt auch Gerichte in Australien, Deutschland, Japan und Südkorea sowie die US-Handelsbehörde Federal Trade Commission.

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