Samsung setzt Apple in Australien weiter zu

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Im Patentstreit mit Apple hat Samsung nun zum nächsten Schlag ausgeholt. Der südkoreanische Konzern verlangt von Apple, den Quellcode für die Firmware des iPhone 4S herauszugeben. Gleichzeitig soll Apple Verträge offenlegen, die mit australischen Providern geschlossen wurden.

Samsung-Anwältin Cynthia Cochrane argumentierte vor Gericht, man benötige die Informationen aus den Verträgen, um das geforderte Verkaufsverbot für das iPhone 4S zu untermauern. Nur so könne nachgewiesen werden, welche Auswirkungen das Apple-Smartphone auf Samsungs Marktanteil und Umsatz in dem Land habe.

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“Es soll gezeigt werden, dass seit der Einführung des iPhone 3G in Australien im Juli 2008 jedes iPhone einen erheblichen Einfluss auf den Markt hatte und – gemessen am Umsatz – zu einer bedeutenden Erhöhung des Marktanteils führte”, so Cochrane. Vor allem geht es um die Subventionen, mit denen die Provider jedes verkaufte iPhone mit Mobilfunkvertrag bezuschusst haben. “Wenn Subventionen für das iPhone 4S bezahlt werden, bleibt weniger für die Produkte meines Mandanten”, argumentiert die Samsung-Anwältin.

Hintergrund für die Forderung nach der Herausgebe des Quellcodes sind Lizenzen für die von Samsung eingeklagten Mobilfunkpatente für WCDMA und HSPA. Nur anhand des Quellcodes könne Samsung herausfinden, ob Apple bei der Implementierung der Qualcomm-Chips Samsung-Patente verletzt habe.

Apple beruft sich bei seiner Verteidigung in Australien unter anderem darauf, dass Samsungs Patente zum 3G-Mobilfunkstandard gehören, wodurch das Unternehmen verpflichtet sei, sein geistiges Eigentum zu “fairen und nicht diskriminierenden Bedingungen” (abgekürzt mit “Frand”) zu lizenzieren. Samsung behauptet hingegen, dass “Frand” in Australien nicht gelte und bisher dort auch noch nicht angewendet worden sei.

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