Kodex für Soziale Netzwerke soll bis zur CeBIT 2012 stehen

Für die viel diskutierte Selbstverpflichtung für Soziale Netzwerke in Deutschland gibt es einen ersten Zeitplan. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich kündigte nach einem Treffen mit Betreibern sozialer Netzwerke, Datenschützern und Vertretern weiterer Ministerien an, dass eine erste Fassung des Kodex bis März stehen und zur CeBIT 2012 vorgelegt werden soll.

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich. Quelle: hans-peter-friedrich.de
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich. Quelle: hans-peter-friedrich.de

Friedrich äußerte sich überzeugt, dass eine freiwillige Selbstverpflichtung der richtige Weg sei, um die Sicherheit in Sozialen Netzwerken wie Facebook zu erhöhen. “Eine Selbstregulierung kann auch bei den Sozialen Netzwerken ein effizienter Weg sein, schnell und flexibel Vereinbarungen zu treffen, bei denen für die Nutzer am Ende deutlich mehr Klarheit und Verlässlichkeit entsteht. Diese Regelungen gelten dann unabhängig davon, wo das betreffende Unternehmen seinen Geschäftssitz hat”, so Friedrich.

Ihm sei aber auch klar, dass es sich “aufgrund der vielfältigen Interessenlagen um ein ambitioniertes Vorhaben” handle. Gleichzeitig schloss er flankierende gesetzliche Schritte nicht aus. Diese könnten vor allem dann nötig werden, wenn bei den anstehenden Gesprächen keine angemessenen Regelungen gefunden würden. Es gelte, “die Rechtsordnung mit Augenmaß weiterzuentwickeln”.

Bei dem Treffen in Berlin hatte sich der Verein der Freiwilligen Selbstkontrolle der Multimediaanbieter(FSM) bereiterklärt, mit den betroffenen Unternehmen den Entwurf eines Kodexes für soziale Netzwerke zu erarbeiten. Der Kodex werde zunächst Themen aus dem Daten-, Jugend- und Verbraucherschutz beinhalten.

Zuletzt hatten kanadische Wissenschaftler Zweifel an der Sicherheit von Daten in sozialen Netzwerken wie Facebook geschürt. Mit Hilfe so genannter “Socialbots” war es ihnen gelungen, 250 Gigabyte persönliche Daten von Facebook-Nutzern abzugreifen. Facebooks Verteidigungssystem FIS (Facebook Immune System) hatte bei den Versuchen nur einen Bruchteil der gefälschten Accounts erkannt.