Android: Google hilft Partner bei Rechtsstreits

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Googles Hilfe für Android-Partner, die von Mitbewerbern wegen angeblicher Patentverletzungen des Mobilbetriebssystems verklagt worden sind, umfasst einen Informationsaustausch, Zugang zu Patenten sowie Gutachten und rechtliche Unterstützung.

Executive Chairman Eric Schmidt hat die Unterstützung einem Bericht von Reuters zufolge bei einem Besuch in Taiwan angekündigt. “Wir sagen unseren Partnern, auch jenen hier in Taiwan, dass wir sie unterstützen werden”, erklärte Schmidt gegenüber Journalisten. Als Beispiel nannte er den Rechtsstreit zwischen HTC und Apple. “Wir haben HTC im Konflikt mit Apple unterstützt, weil wir glauben, dass das von Apple nicht richtig ist”, so Schmidt.

Apple hatte im vergangenen Jahr bei der US-Handelsbehörde ITC eine Beschwerde gegen HTC eingereicht. Das taiwanische Unternehmen soll 20 Patente des iPhone-Herstellers verletzen. Der verstorbene Apple-Chef Steve Jobs sprach damals von “Diebstahl geistigen Eigentums”, gegen den seine Firma etwas unternehmen müsse. HTC antwortete darauf mit mehreren Gegenklagen. Zuletzt setzte es dabei auf Patente, die es von Google erhielt.

Die HTC-Klage ist der erste bekannt gewordene große Fall, in dem Google aktiv einen seiner Android-Partner in einem Rechtsstreit unterstützt. Zuvor hatte sich das Unternehmen stets zurückgehalten, möglicherweise aus Angst vor einer direkten Konfrontation mit Apple. Diese Situation scheint sich aber seit der Ankündigung von Google, Motorola Mobility für 12,5 Milliarden Dollar zu übernehmen, geändert zu haben. Der US-Handyhersteller besitzt ein umfangreiches Patentportfolio, mit dem sich Google künftig schützen will.

HTC ist nicht das einzige Unternehmen, das wegen Android verklagt worden ist. Apple geht auch gegen Motorola Mobility und Samsung vor. Microsoft unterzeichnete in den vergangenen Monaten zahlreiche Lizenzvereinbarungen mit Android-Anbietern, darunter HTC und Samsung, die den Softwarekonzern für die Nutzung seiner Schutzrechte bezahlen. Und Google und Oracle streiten darüber, ob Android gegen Oracles Java-Patente verstößt.