Merkel, YouTube und die Cannabis-Frage

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Das Internet verändere die Art, sich zu informieren und zu kommunizieren, hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Oktober verkündet. Die Bundesregierung habe einen YouTube-Kanal eingerichtet, um anders und neu mit den Nutzern des Internets zu kommunizieren.

Die Nutzer waren dazu aufgefordert, zwischen dem 19. Oktober und dem 7. November im YouTube-Kanal der Regierung Fragen zu stellen oder die Fragen anderer zu bewerten. Insgesamt sind 1790 Fragen eingegangen. Welche beantwortet wurden, haben die User bestimmt, indem sie Fragen gerankt haben. Ob es eine Frage unter die Top 10 schaffte, folgte dem Algorithmus des sogenannten ‘Google-Moderators’.

Dass die Nutzer des Internets anders und neu kommunizieren, zeigte sich an der Frage, die auf Platz eins landete. Der Deutsche Hanf-Verband will von der Regierungschefin wissen, wie sie zur Forderung steht, den “bestehenden Schwarzmarkt für Cannabis durch einen regulierten Markt mit Jugend- und Verbraucherschutz zu ersetzen” (4130 Pro- und 374 Contra-Stimmen). Auf Platz zwei kam eine Frage zu Onlinepetitionen, auf Platz drei zur Mehrwertsteuer.

Merkel hat die Fragen in einem Interview beantwortet, das in drei Teilen online gestellt wird. Die Fragen drei bis eins werden zuletzt beantwortet. Derzeit stehen die Antworten zu den Fragen zehn bis sieben online. Die Teile zwei und drei des Interviews werden am 21. November und am 23. November veröffentlicht.



Im ersten Teil spricht Merkel darüber, weshalb sich die repräsentative Demokratie bewährt habe und Volksabstimmungen auf Bundesebene problematisch wären. Sie erläutert, wie sich die Höhe der Abgeordnetendiäten errechnet. Zudem beantwortet sie Fragen zu gesetzlicher und privater Krankenversicherung sowie zur Stabilisierung der Sozialsysteme.