Patentstreit: Apple erringt Sieg über HTC

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Im Streit mit dem Grafikspezialisten S3Graphics hat Apple einen überraschenden Sieg errungen. Die US-Handelsbehörde ITC wies eine Klage gegen S3Graphics ab, mit der Begründung Apple verletzte die vier genannten Patente nicht. Der Beschluss ist ein Rückschlag für HTC: Der Smartphone-Hersteller ist gerade dabei, S3Graphics zu übernehmen.

Anfang Juli hatte HTC den Kauf von S3 Graphics für 300 Millionen Dollar in bar angekündigt, um seine Position im Patentstreit mit Apple zu stärken. Verkäufer ist VIA Technologies, das vor kurzem selbst wegen angeblicher Patentverletzungen gegen Apple geklagt hatte. Auch hier geht es um Grafiktechnologien, die unerlaubt in iPhone, iPad, Apple TV sowie zugehöriger Software zum Einsatz kommen soll.

Auch HTC steckt aktuell – unabhängig von S3Graphics – in einer Patentschlacht mit Apple. Der Computerhersteller hatte hier zuletzt einen Teilerfolg gegen den taiwanesischen Handyhersteller erzielt. Ein Richter der US-Außenhandelsbehörde ITC hatte im Sommer entschieden, dass HTC-Smartphones zwei Apple-Patente verletzen. Allerdings handelt es sich um ein vorläufiges Urteil, das noch von einem sechsköpfigen Gremium der Behörde bestätigt werden muss.

Apple hatte im März 2010 geklagt und HTC Verstöße gegen insgesamt zehn Patente vorgeworfen. Sollte HTC den Rechtsstreit auch nur in Bezug auf ein Patent verlieren, könnte die ITC ein Importverbot für die betroffenen Produkte des Unternehmens verhängen.

Mit Hilfe von Googles Mobilbetriebssystem Android konnte HTC zuletzt seinen Marktanteil erheblich ausbauen. HTC war der erste Handyhersteller, den Apple verklagt hatte. Das deutet darauf hin, dass Apple Android als eine zunehmende Bedrohung für iOS und das iPhone wahrnimmt.

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