HTC droht Verkaufsstopp in den USA

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Wenige Tage vor Weihnachten hat Apple einen Etappensieg im Patentstreit mit dem taiwanischen Hersteller HTC errungen. Die US-Handelskommission ITC verhängte ein Importverbot für HTC-Geräte. Allerdings gilt der Einfuhrstopp erst ab dem 19. April – bis dahin hat HTC Zeit nachzubessern. Apple hatte sich mehr erhofft.

Nach der Entscheidung der International Trade Commission (ITC) verletzt der taiwanische Handyhersteller ein Patent von Apple. HTC hat nun bis zum 19. April Zeit gemeinsam mit Software-Partner Google und den weiteren Zulieferern die fraglichen Funktionen aus den Produkten zu entfernen. Mit technischen Behelfslösungen soll ein weiterer Verstoß gegen die Schutzrechte vermieden werden.

Für Apple ist das Urteil nur ein Teilerfolg. Der iPhone-Hersteller hatte im März 2010 eine Beschwerde eingereicht, die zehn Patente umfasst. Schon bei einer ersten Prüfung hatte ein Richter der ITC aber lediglich zwei Verstöße festgestellt. Davon blieb nun nur noch einer übrig. HTCs General Counsel Grace Lei kündigte an, die betreffende Funktion “aus all unseren Mobiltelefonen” zu entfernen.

HTC war der erste Android-Partner, gegen den Apple geklagt hatte. “Ihnen fehlt ein umfassendes Patentportfolio, das sie als Schutzschild gegen Klagen einsetzen könnten.” Im September reichte HTC selbst eine Patentklage gegen Apple ein. Darin führte es insgesamt neun Schutzrechte an, die ursprünglich von Palm, Motorola und Openwave Systems stammten. Google hatte sie am 1. September auf HTC übertragen.

Der taiwanische Hersteller hatte zuletzt mit Absatzproblemen zu kämpfen. Dem Konzern aus Taiwan gelingt es vor allem nicht, sich gegen andere Android-Spezialisten wie Samsung oder Motorola Mobility durchzusetzen.