Android-Patent: Microsoft setzt sich gegen Motorola durch

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Im Patentstreit zwischen Microsoft und Motorola hat die US-Handelsbehörde International Trade Commission eine vorläufige Entscheidung gefällt. Ein Richter der ITC urteilte jetzt, dass Motorola mit seinem Android-Smartphone gegen ein Microsoft-Patent verstößt.

Das Patent betrifft die Funktion, mit der über die Smartphones Meetings vereinbart werden können. Konkret geht es darum, wie auf Android-Geräten von Motorola Termineinladungen erzeugt werden und dabei auch auf Informationen aus dem Adressbuch zugegriffen wird. Die ausführliche Entscheidung des ITC kann hier nachgelesen werden.

Die Einschätzung des Richters ist allerdings nur vorläufig – die Entscheidung kann in der zweiten Phase nach einer Prüfung durch die gesamte Kommission noch einmal geändert werden. Das finale Urteil wird für April 2012 erwartet. Würde sich das ICT der Einschätzung des Richters anschließen, würde das sehr wahrscheinlich bedeuten, das Motorola – das gerade von Google übernommen wird – Schadensersatz an Microsoft zahlen müsste.

Der Fall ist Teil einer regelrechten Klagewelle, die Apple, Microsoft, Oracle und andere Hersteller losgetreten haben – die Klagen richten sich gegen Google und zahlreiche Hersteller von Android-Geräten.

Für das Android-Lager ist die vorläufige ITC-Entscheidung der zweite Rückschlag innerhalb kurzer Zeit. Erst Anfang der Woche hatte das ITC einen Importstopp für HTC-Geräte verhängt. Nach der Entscheidung der International Trade Commission (ITC) verletzt der taiwanische Handyhersteller ein Patent von Apple. HTC hat nun bis zum 19. April Zeit nachzubessern. Android ist aktuell die meist genutzte Smartphone-Plattform. Zuletzt überstieg der Marktanteil erstmals die 50-Prozent-Marke.