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Oracle gegen Google – Prozessbeginn im April

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Rund sechs Monate später als ursprünglich steht nun der Starttermin für den Prozess Oracle gegen Google fest. Ab dem 16. April soll laut Richter William Alsup mindestens acht Wochen lang verhandelt werden. In dieser Zeit soll geklärt werden, ob in Android Java-Code steckt.

Im Mittelpunkt des Streits steht die in Android enthaltene Dalvik Java VM und das dazugehörige SDK. Oracle hatte Java Anfang 2010zusammen mit Sun Microsystems übernommen. Im Sommer 2010 hatte Oracle deshalb Klage gegen Google eingereicht.

Ursprünglich hatte es von Oracle geheißen, Android verstoße gegen sieben Patente. Inzwischen hat Oracle mehrere Patente aus der Klage herausgenommen, nachdem das US-Patentamt sie für ungültig erklärt hat. Übrig geblieben sind nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters nun noch zwei Patente, über die ab dem 16. April in San Francisco verhandelt wird. Hinzu kommt eine Urheberrechtklage: Oracle sieht seine Rechte durch die Android-API verletzt.

Experten gehe davon aus, dass es trotz der reduzierten Patentanzahl bei dem Prozess immer noch um Schadensersatz in Höhe von mehreren hundert Millionen Dollar geht. Im Sommer vergangenen Jahres hatte Oracle noch 2,6 Milliarden Euro gefordert.

“Diese Patent- und Urheberrechtsklagen sind völlig unbegründet und wir freuen uns darauf uns vor Gericht gegen die Vorwürfe zu verteidigen”, sagte Google-Sprecher Jim Prosser gegenüber Reuters. Von Oracle gibt es keine Stellungnahme.