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Der Versuch den Patentstreit zwischen Oracle und Google kurz vor Prozessbeginn doch noch außergerichtlich beizulegen, ist gescheitert. Das erklärte US-Verwaltungsrichter Paul S. Grewal, der sich für das erneute Gespräch zwischen den beiden Konzernen stark gemacht hatte. Der Prozess beginnt am 16. April.

Die Gespräche zwischen beiden Parteien hätten eine “unüberbrückbare Pattsituation” erreicht, teilte Richter Grewal mit. Deshalb sollten keine weiteren Treffen anberaumt werden. “Letztendlich müssen einige Fälle einfach verhandelt werden.”

Grewal hatte Ende März einen zweiten Versuch gestartet, die Streitparteien an den Verhandlungstisch zurückzuholen. Kurz darauf war durchgesickert, dass Oracle Googles angebliche Offerte zurückgewiesen hat, den Java-Hersteller an seinen Umsätzen mit Android zu beteiligen. Reuters zufolge wollte Google als Ausgleich für ein Patent 0,5 Prozent seiner Einnahmen durch Android bis Dezember 2012 an Oracle zahlen – zusätzlich zu 0,015 Prozent der Umsätze bis April 2018 für ein zweites Patent.

Oracle wirft Google vor, unerlaubt Java-Patente und -Technologien in seinem Mobilbetriebssystem Android einzusetzen. Googles Anwälte argumentierten bisher stets, der Java-Entwickler Sun Microsystems, den Oracle 2010 übernommen hatte, sei von Anfang an ein großer Fan von Android gewesen. Sun habe seinerzeit Google ausdrücklich ermutigt, Java zu nutzen und Android als Werbemöglichkeit zu betrachtet.

Der Prozess sollte zuerst schon im Oktober 2011 und dann eigentlich diesen März beginnen, wurde aber zweimal verschoben, wohl weil der Richter Chancen auf eine außergerichtliche Einigung sah. Im vergangenen September war ein erster Einigungsversuch gescheitert, obwohl das Gericht sogar die CEOs beider Firmen für die Gespräche vorgeladen hatte. Die Verhandlungen standen auch schon unter der Leitung von Grewal.

Inzwischen geht es in dem Streit nur noch um zwei Schutzrechte, die Google verletzen soll. Neue Berechnungen beider Firmen zur Höhe des möglichen Schadenersatzes legen die Vermutung nahe, dass Oracle im Fall einer Verurteilung von Google weniger als 100 Millionen Dollar erhalten wird. Zwischenzeitlich belief sich die Forderung auf mehrere Milliarden Dollar.

[mit Material von Rachel King, ZDNet.com]

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