Patentstreit zwischen Facebook und Yahoo eskaliert

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Facebook hat bei einem Bezirksgericht in San Francisco eine Patentklage gegen Yahoo eingereicht. Das Social Network wirft dem Internetkonzern vor, zehn seiner Patente zu verletzen. Es reagiert damit auf die Klage von Yahoo, die der Internetkonzern Mitte März eingereicht hat. Demnach soll Facebook gegen zehn Yahoo-Patente verstoßen haben.

“Von Anfang an haben wir gesagt, wir würden uns energisch gegen Yahoos Klage verteidigen und heute haben wir unsere Antwort sowie eine Gegenklage gegen Yahoo eingereicht”, sagte Facebooks Chefanwalt Ted Ullyot. Facebook mache seine Patentansprüche als Reaktion auf Yahoos kurzsichtige Entscheidung geltend, einen seiner Partner anzugreifen und Rechtsstreitigkeiten den Vorzug vor Innovationen zu geben.

Die von Facebook in Stellung gebrachten Patente beschreiben unter anderem “die Generierung eines Feeds für Mitglieder eines Sozialen Netzwerks”, einen “Algorithmus für die Veröffentlichung von Überschriften” sowie “Systeme, Geräte und Methoden, um Nutzern und Anwendungen Empfehlungen zu liefern”. Zudem soll Yahoo unerlaubt Facebooks Techniken für “ein System zur kontrollierten Verteilung von Nutzerprofilen in einem Netzwerk” verwenden. Unter anderem sollen Yahoos Homepage, der Fotodienst Flickr, Yahoo Finance, Yahoo Sports und Yahoo News die fraglichen Schutzrechte verletzen.

Der Klage zufolge sieht sich Facebook als das eigentlich geschädigte Unternehmen an. Es fordert Schadenersatz von Yahoo und hat zudem die Abweisung von Yahoos Klage beantragt.

“Facebook hält sich an das Drehbuch”, sagte Erin-Michael Gill, Chief Intellectual Property Officer der auf geistiges Eigentum ausgerichteten Investmentbank MDB Capital. “Sie machen genau das, was potenzielle Facebook-Investoren erwarten würden. Sie nutzen das in den vergangenen Jahren erworbene geistige Eigentum zu ihrem Vorteil. Sie legen ihre besten Vermögenswerte auf den Tisch und können nun mit einer stärkeren Position in Verhandlungen einsteigen.”

Yahoo wies in einer Stellungnahme alle Anschuldigungen von Facebook zurück. Die Gegenklage entbehre jeder Grundlage und sei nur ein “zynischer Versuch, von der Schwäche der eigenen Verteidigung abzulenken”. Man habe versucht, mit Facebook zu verhandeln, sei aber abgewiesen worden. “Andere führende Firmen lizenzieren diese Technologien und Facebook muss das auch tun oder sein Geschäft ändern”, sagte Yahoo.

Die von Yahoo im März gegen Facebook eingereichte Klage ist sehr weitreichend. Sie deckt unter anderem Techniken zur Platzierung von Anzeigen auf Websites und die Anpassung der Darstellung von Informationen ab, die zu einem Nutzer eines Sozialen Netzwerks gehören.

Für Facebook kommt der Rechtsstreit zu einem ungünstigen Zeitpunkt, da das Unternehmen derzeit seinen Börsengang vorbereitet. Erst in der vergangenen Woche hatte das Social Network zum dritten Mal seine Unterlagen für die US-Börsenaufsicht SEC ergänzt und vor möglichen drastischen Folgen der von Yahoo angestrengten Klage gewarnt: “Sollte es zu einem ungünstigen Ausgang dieses Rechtsstreits kommen, könnten die Auswirkungen auf unsere Geschäftstätigkeit, finanzielle Lage und Erträge erheblich sein.”

[Mit Material von Paul Sloan, News.com]