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ELENA-Daten auch physikalisch gelöscht

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Nach dem Stopp des ELENA-Verfahrens sind alle personenbezogenen Daten gelöscht. Das hat der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar mitgeteilt. Inzwischen wurde ein Nachfolgeprojekt auf den Weg gebracht.

Zwar hatte Schaar bereits Anfang Dezember vergangenen Jahres den Datenbankhauptschlüssel des Verfahrens zum Elektronischen Entgeltnachweis (ELENA) gelöscht. “Gleichwohl hatten sich alle am ELENA-Verfahren Beteiligten darauf verständigt, die Daten auch physikalisch zu löschen, auch wenn keine Möglichkeit der Entschlüsselung mehr bestand”, schreibt nun der Bundesdatenschutzbeauftragte.

“Zu diesem Zweck wurden Verfahren entwickelt, die den Sicherheitsstandards für die Löschung staatlicher Geheimnisse entsprechen, um die Daten sowohl bei der Zentralen Speicherstelle als auch bei der Registratur Fachverfahren sicher zu löschen. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit konnte sich jetzt davon überzeugen, dass die Löschung der ELENA-Daten erfolgreich durchgeführt wurde und diese auch physikalisch nicht mehr vorhanden sind.”

Anfang des Jahres hatte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales das “Projekt OMS” gestartet. OMS steht für “Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung” und soll Teile des Elena-Systems neu umsetzen.

“Mit dem Projekt soll geprüft werden, wie die bestehenden Meldeverfahren verbessert, Wirtschaftlichkeitsreserven erschlossen und möglicherweise neue Verfahren in die Übermittlung integriert werden können”, so die zuständige Staatssekretärin im Arbeitsministerium Annette Niederfranke. Weitere Details sollen demnächst auch www.projekt-oms.de veröffentlicht werden.