Java-Prozess: Oracle bringt weiteres Patent gegen Google in Stellung

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Das US-Patentamt hatte ein Patent noch im Februar für ungültig erklärt. Eine neue Überprüfung hingegen bestätigt das Schutzrecht, das Oracle jetzt gegen Google verwendet.

Das US-Patentamt hat Oracle ein Patent zugesprochen, das es zuvor abgelehnt hatte. Wie der Patentexperte und Oracle-Berater Florian Müller in seinem Blog Foss Patents schreibt, will Oracle das Schutzrecht nun im Patentstreit mit Google um die Verwendung von Java in Android einsetzen.

Ursprünglich war das Patent 5.966.702 auf Sun Microsystems ausgestellt worden. Es beschreibt “eine Methode und Gerät für die Vorverarbeitung und das Packen von Klassen-Dateien” für Java. Die Entscheidung des US Patent and Trademark Office (USPTO) stärkt Oracles Position, denn das Unternehmen hatte sich zuvor mit dem Gericht darauf geeinigt, dass nur vom Patentamt nicht zurückgewiesene Schutzrechte in dem Verfahren zulässig sind.

Müller zufolge könnte das Patent nun besondere Bedeutung erlangen, da es eine erneute Prüfung der Behörde überstanden habe. Im Juni 2011 und im Februar 2012 hatte das USPTO das Schutzrecht noch als ungültig angesehen. Oracle wollte sich aber nicht geschlagen geben und beantragte eine erneute rechtliche Prüfung. Damit kann Oracle seine Anschuldigungen gegen Google nun auf ein drittes Patent stützen.

Der Suchriese werde sich wahrscheinlich gegen die Einbeziehung des Schutzrechts 5.966.702 wehren, so Müller weiter. Nach Ansicht des Experten gibt es allerdings keinen Grund dafür, dass das Gericht das Patent ausschließen wird.

Derzeit läuft die zweite Verhandlungswoche im Java-Prozess. Oracle hatte 2010 Google verklagt und behauptet, Android verletzte Schlüsselpatente für Java und das Urheberrecht. Müller zufolge befindet sich das Verfahren in seiner ersten Phase, bei der es um das Copyright geht. Erst in Phase zwei werde sich das Gericht mit den eigentlichen Patenten befassen.

Müller verfolgt seit Beginn den Rechtsstreit zwischen Oracle und Google. In der vergangenen Woche kündigte er an, Oracle künftig unter anderem bei FRAND-Lizenzierungen als Berater zur Seite zu stehen.

[mit Material von Lance Whitney, News.com]

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