Apple gegen Samsung: Streit um Logos im Gerichtssaal

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Vor dem anstehenden Prozess gegen Samsung hat Apple beantragt, das Samsung-Logo von der Videoausrüstung der Justiz zu verbannen. Apple will so offenbar vermeiden, dass die Geschworenen den Eindruck bekämen, das Gericht ziehe Samsung vor.

iPhone 3GS und Galaxy S im Vergleich. Quelle: News.com.

Das schreibt Patentexperte Florian Müller auf seinem Blog FOSS Patents. Demnach gehen Apples Wünsche noch weiter: Aussagen von Steve Jobs, die sein Biograf Walter Isaacson übermittelt hat, sollen nicht zitiert werden dürfen. Offenbar macht sich Apple Sorgen wegen Jobs’ Bemerkung, Android sei schwerer Diebstahl und müsse notfalls per Nuklearrakete aus der Welt geschafft werden. Gleichfalls keine Erwähnung finden sollen die Arbeitsbedingungen der Angestellten von Apple-Fertigungspartner Foxconn in China.

Auch Samsung hat Müller zufolge eine Reihe von Anträgen gestellt. Es will “Apple-bezogene Blogs und Artikel von fachlich nicht versierten Zeitungsreportern” ausschließen, die Apples oder Amazons Produkte beurteilen und möglicherweise vergleichen.

Außerdem hat es zwei Zeugen im Visier: Der erste ist Henry Urbach, “Apples Fachmann für die behauptete kulturelle Bedeutung von Apple”. Samsung hält sein Urteil für allzu subjektiv und “für die Geschworenen nicht hilfreich”. Und Sanjay Sood bezeichnet Samsung als “Apples Experten für die Entscheidungsfindung der Kunden”. Er sei eine nicht objektive, wenig zuverlässige Quelle für Apples Leistungen im Bereich Design.

Das Bezirksgericht in Nordkalifornien muss jetzt entscheiden, welche dieser Einwände es zulassen möchte. Die Verhandlung beginnt am 30. Juli, falls anstehende Vermittlungsgespräche zu keinem Ergebnis kommen. Apple-CEO Tim Cook hatte sich zuletzt aber kompromissbereit gegeben.

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