Oracle will 777 Millionen Dollar von SAP

In der Neuauflage des Urheberrechtsprozesses um die ehemalige SAP-Tochter TomorrowNow verlangt Oracle vom Erzrivalen SAP 776,7 Millionen Dollar Schadenersatz. Unter bestimmten Voraussetzungen will sich Oracle aber auch mit einer niedrigeren Summe zufrieden geben.

Nach einem Bericht von Bloomberg erklärte Oracle in einem Antrag vom 26. April, dass der Konzern das Recht habe, Schadenersatz auf Basis eines “fairen Marktwerts der verletzten Rechte” einzufordern.

Weiter bittet Oracle in dem Antrag die zuständige Richterin Phyllis Hamilton, einen Beleg für eine “hypothetische Lizenz” vorlegen zu dürfen, auf der sich dieser Wert gründet. Andernfalls werde man Schadenersatz auf der Grundlage von SAPs Profiten in Höhe von 656 Millionen Dollar zuzüglich Oracles entgangenen Gewinnen von 120,7 Millionen Dollar verlangen.

Der Rechtsstreit zieht sich nun seit über fünf Jahren hin: Oracle hatte im März 2007 Klage gegen SAP und TomorrowNow eingereicht. Es beschuldigte das Walldorfer Unternehmen und dessen inzwischen geschlossene Tochter, Software illegal kopiert und gespeichert zu haben. Im Juni 2007 weitete Oracle die Klage aus und warf SAP zusätzlich Vertragsbruch sowie Copyright-Verletzungen vor.

Nachdem SAP im August 2010 öffentlich die Verantwortung für die von TomorrowNow begangenen Urheberrechtsverletzungen übernommen hatte, ging es im Prozess nur noch um die Höhe der zu zahlenden Entschädigung. Nach Ansicht von SAP steht Oracle Schadenersatz auf Basis tatsächlich entstandener Kosten zu, die die Anwälte des Walldorfer Konzerns im Verlauf des Verfahrens mit 28 Millionen Dollar bezifferten. Oracle hatte einen Schaden von 1,7 Milliarden Dollar geltend gemacht.

Nachdem ein Geschworenengericht in Kalifornien SAP 2010 zur Zahlung von 1,3 Milliarden Dollar verurteilt hatte, kassierte Richterin Hamilton im Berufungsverfahren das Urteil und bezeichnete die geforderte Schadenersatzsumme als “extrem überzogen”. Oracle sollte sich stattdessen mit 272 Millionen Dollar begnügen, was es Anfang Februar 2012 jedoch ablehnte, um zugleich anzukündigen, dass es den Fall neu aufrollen werde. Das Revisionsverfahren vor dem Bezirksgericht in Oakland (Kalifornien) wird am 18. Juni beginnen.

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