Apple hat in Gerichtsunterlagen die Smartphones von Samsung benannt, für die es ein Verkaufsverbot beantragen will. Darunter sind das Galaxy S 4G und mehrere Varianten des Galaxy S2. Außerdem will Apple, dass das Galaxy Tab 10.1 4G vom US-Markt verschwindet.
iPhone und Samsung-Smartphone – zum Verwechseln ähnlich? Quelle: ZDNet.
Konkret umfasst die Liste acht Handys: Galaxy S 4G, vier Varianten des Galaxy S2, Galaxy S Showcase, Droid Charge und Galaxy Prevail. Apples Patentklage richtete sich gegen insgesamt 28 Mobiltelefone der Koreaner.
In seinem Schriftsatz nennt Apple auch die einzelnen Schutzrechte beziehungsweise Geschmacksmuster, die die Smartphones sowie ihre Verpackungen verletzen sollen. Die meisten Verstöße unterstellt Apple beim Galaxy S 4G. Es soll zwei Design-Patente, drei Patente die die Bedienung betreffen und zwei Geschmacksmuster verletzen.
Dem Urteil der Geschworenen zufolge entfällt auf diese acht Geräte eine Entschädigungssumme von 460,8 Millionen Dollar. Das entspricht weniger als der Hälfte des Schadenersatzes von 1,05 Milliarden Dollar, den die Jury Apple zugesprochen hat. Der Betrag könnte sich allerdings noch ändern. Da die Geschworenen Vorsatz festgestellt haben, kann die vorsitzende Richterin Lucy Koh den Schadenersatz noch verdreifachen.
Laut Apple kann die Liste der zu verbannenden Geräte noch erweitert werden. Zuerst gehe es nur darum, den “sofortigen und anhaltenden irreparablen Schaden, den Apple erleidet”, abzuwenden.
Samsungs Android-Tablet Galaxy Tab 10.1 ist in der Aufstellung nicht enthalten. Die Jury hatte lediglich Verstöße gegen drei Patente für die Bedienung festgestellt, nicht jedoch gegen Apples patentiertes Tablet-Design. Samsung versucht aufgrund dessen, die Aufhebung einer einstweiligen Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1 zu erreichen. In einem separaten Schriftsatz verlangt Apple jedoch, dass die 4G-Version des Tablets vom Markt genommen wird, da sie sich nicht grundlegend von den patentverletzenden Geräten unterscheide.
[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]
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3 Kommentare zu Acht Samsung-Smartphones von Verkaufsverbot bedroht
Ich hoffe nur das Apple irgendwann einemal Opfer des eigens angezettelten Patentstreiks wird. Wenn ich schon höre “Geschmacksmuster”, “Designmuster”. Wie bitteschön sollen denn die Smartphones der anderen Hersteller aussehen, wenn Apple das “quadratische mit runden Ecken-Design” für sich beansprucht….Dreieckig?
Also ich war noch nie ein Apple-Fan, aber nach dem was hier die letzten Monate abläuft kann ich für mich nur eines sagen: Wenn es auf der ganzen Welt nur noch Apple als Kommunikationsmittel gäbe, würde ich Feuer machen um Rauchzeichen zu geben !
Ich habe aus der Ermasse meiner Mutter aus den 60er/70er Jahren eine Butterdose mit genau den gleichen abgerundeten Ecken wie beim i-phone. Ich beantrage, dass Apple wegen der Gebrauchsmusterverletzung den Verkauf seines i-phones einstellen muss :-). Soviel zum Patenstreit, dann dürfte es auch nur einen Reifenhersteller geben der runde Reifen baut etc. Das ist alles amerikanischer Hirnriss
Ganz langsam dämmert es auch manchen Amis, sogar Juristen, dass das amerikanische IP-Schutz-Unwesen zumindest für die IT-Industrie vollkommen absurd ist. Da gibt es Patente für Trivialitäten, die sogar dann noch gelten, wenn das Zeug längst aus dem Zyklus raus ist. Für jeden Sch… gibts ein Patent. Keiner blickt durch, die Patentprüfer haben 2 Tage Zeit im Schnitt für ein Patent, also stempeln sie i.w. einfach ab. Wer dem sicher entgehen will darf nichts mehr produzieren und benutzen, denn überprüfen lässt sich das meiste vorher nicht. Man muss wieder unterscheiden lernen zwischen echten patentwürdigen Erfindungen und naheliegendem trivialem Kleinkram ohne Erfindungswert. Ich kaufe den Apple-Monopolistenkram schon deshalb nicht.