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Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung wird der Ton schärfer. Der Chef von Samsungs Mobilsparte hat einem außergerichtlichen Vergleich mit dem iPhone-Hersteller erneut eine Absage erteilt und unterstreicht die Bedeutung der Samsung-Patente für den gesamten Markt mit markigen Worten.

Patentstreit Apple Samsung

Kein Smartphone – egal ob von Apple oder einem anderen Hersteller – könne ohne Samsungs geistiges Eigentum existieren, behauptete Shin Jong-kyun, Chef von Samsungs Mobilsparte, gegenüber der Korean Times.

“Die Wahrheit lügt nie. Ohne Samsungs Mobilfunkpatente ist es für das in Cupertino ansässige Apple unmöglich, seine Mobiltelefone zu fertigen”, sagte Shin. “Samsung ist in Bezug auf seine Portfolios mit Mobilfunkpatenten sehr gut aufgestellt.”

Darüber hinaus ging er auf die Entscheidung der US-Außenhandelsbehörde ITC ein, den Freispruch für Apple zu überprüfen. Man sei dadurch zwar nicht unbedingt besser positioniert als Apple, Samsung werde aber sein Bestes geben. “Samsungs Anwälte reagieren in wirksamer Weise auf diesen Kampf. Ja, eine neue Verhandlung in dem Fall ist eine Möglichkeit”, sagte Shin.

In der vergangenen Woche hatte Shin gegenüber Yonhap News erklärt, sein Unternehmen plane nicht, dem Beispiel HTCs zu folgen und eine außergerichtliche Einigung mit Apple zu suchen. “Es mag den Tatsachen entsprechen, dass HTC zugestimmt hat, Apple 300 Milliarden Won (276,6 Millionen Dollar) zu bezahlen, aber wir haben das bestimmt nicht vor”, bekräftige Shin seine frühere Aussage.

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung begann im April 2011 mit einer von Apple eingereichten Klage. Das Unternehmen wirft seinem koreanischen Mitbewerber vor, mit seinen Smartphones und Tablets der Produktreihe Galaxy das Design von iPhone und iPad zu kopieren. Im August sprach eine Geschworenengericht Apple deswegen 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zu. Samsung will diese Entscheidung kippen. Unter anderem unterstellt es dem Jury-Sprecher, er habe die anderen Geschworenen bei ihrer Urteilsfindung beeinflusst.

Inzwischen wird der Rechtsstreit weltweit ausgetragen – allerdings mit unterschiedlichen Ergebnissen. Während sich Apple in den USA bisher gegen Samsung durchsetzen konnte, wiesen Gerichte in Japan und den Niederlanden Apples Kopiervorwürfe gegen Samsung zurück.

[mit Material von Adrian Kingsley-Hughes, ZDNet.com]

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Ein Kommentar zu “iPhone könnte ohne Samsung-Patente nicht existieren”

  • 23.11.2012 um 09:34 von Hajo

    Bei der ganzen Klagehanselei kann der große Initiator wohl bald sagen: “Die Geister, die ich rief, werde ich nicht mehr los!” Und das wäre wahrscheinlich gut so.

    Nur, ob ein Ausländer in den USA Recht bekommt, ist in den meisten Fällen genauso unwahrscheinlich wie in unserer richterregierten Bananenrepublik.

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