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Apple setzt in den Niederlanden Verkaufsverbot gegen Samsung durch

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Ein Gericht im niederländischen Den Haag hat auf Antrag von Apple ein Verkaufsverbot gegen bestimmte Samsung-Tablets und -Smartphones der Galaxy-Produktreihe verhängt. Die sollen gegen Apples Patent für die Bedienung einer Fotogalerie verstoßen.

Patentstreit Apple Samsung

Der Gerichtsentscheidung zufolge verletzen sie eine von Apple patentierte Technik (PDF) für die Bedienung einer Fotogalerie per Touchscreen.

Wie Computerworld berichtet, sind davon alle Galaxy-Geräte betroffen, auf denen Android 2.2.1 und höher läuft und die nicht Samsungs selbst entwickelte Fotogalerie-Software “Blue Flash” verwenden. Für Verstöße gegen die Anordnung legte das Gericht ein Bußgeld in Höhe von 100.000 Euro pro Tag fest.

Darüber hinaus muss Samsung offenlegen, welche Gewinne es seit Ende Juni 2011 mit den patentverletzenden Produkten erzielt hat. Das Gericht wird anhand dieser Angaben zu einem späteren Zeitpunkt festlegen, welcher Anteil an dem Profit Apple zusteht.

Ende August stellte auch ein Gericht im kalifornischen San Jose fest, dass Samsung von Apple geschützte Technologien unerlaubt in seinen Produkten einsetzt. Es sprach Apple 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zu. Das Urteil sowie das von Apple in den USA geforderte Verkaufsverbot muss noch von der vorsitzenden Richterin Lucy Koh bestätigt werden.

Im vergangenen Monat gelang Samsung in den Niederlanden ein Teilerfolg gegen Apple. Ein Gericht in Den Haag stellte fest, dass Samsung nicht gegen ein von Apple gehaltenes Schutzrecht verstößt, das die sogenannte Pinch-to-Zoom-Geste beschreibt. Sie ist ein wichtiger Bestandteil mobiler Betriebssysteme und ermöglicht es, mit zwei Fingern Bildschirminhalte zu vergrößern oder zu verkleinern.

[mit Material von Shara Tibken, News.com]

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