ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE

Die Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” soll künftig zu einem ständigen Ausschuss werden. Diese Forderung ist in den Handlungsempfehlungen der Projektgruppe “Demokratie und Staat” enthalten, so die Meldung des Deutschen Bundestages.

Auch in Zukunft müsse das Thema gebündelt werden und die strukturelle Auseinandersetzung damit sichtbar gemacht werden begründete Dr. Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen), Vorsitzender der Projektgruppe, diese Entscheidung. Der Ausschuss sei von Relevanz, damit “die Empfehlungen der Enquete-Kommission in die Tagespolitik umgesetzt werden”, so Mitglied Jimmy Schulz FDP. Generell lobten die Mitglieder aller Parteien die konsensorientierte Arbeit, auch wenn es unterschiedliche Meinungen gegeben habe.

Anonymität ist essenziell

Das man sich bei der Frage der Anonymität auf ein gemeinsames Fazit habe einigen können, sei dabei besonders hervorzuheben. Die anonyme oder pseudonyme Nutzung des Internets sei “essenziell” für die freie Meinungsäußerung in einer digital vernetzten Demokratie sei, so die Bestandsaufnahem der Kommission. “Das ist eine wegweisende Feststellung”, betonte Dr. Konstantin von Notz.

Paradigmenwechsel zur Veröffentlichungspflicht gefordert

Keine Einigung habe die Projektgruppe bei den Fragen zu Informationsfreiheit und Open Data erzielen können. Im Falle der Informationsfreiheit bestehe der Dissens in der Frage, ob die Nichtveröffentlichung durch Behörden begründet werden müsse oder die Forderung nach Veröffentlichung durch die Bürger, so die Meldung weiter.

Die Opposition spreche sich in diesem Punkt für eine proaktive Veröffentlichungspflicht aus, so von Notz. Zudem sollten seiner Ansicht nach Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages nach Ablauf von sechs Monaten unter freie Lizenz gestellt werden.

Jedoch stieß die Forderung der Grünen, der Informationsfreiheit Verfassungsrang zuzubilligen, bei dem von der SPD nominierten Sachverständigen Prof. Wolfgang Schulz auf Bedenken: Dies müsse grundsätzlich noch einmal geprüft werden, so Schulz.

Gerold Reichenbach (SPD) sprach sich ebenfalls für einen Paradigmenwechsel aus: Es dürfe nicht an dem alten “obrigkeitsstaatlichen Grundsatz” festgehalten werden, dass begründet werden muss, “wenn man dem Bürger etwas mitteilt, statt wenn man ihm etwas nicht mitteilt”, so die Meldung des Deutschen Bundestages zum Zwischenbericht der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” weiter.

silicon für mobile Geräte
Android-App Google Currents App for iOS

avast! Antivirus

Mehr als 200 Millionen Nutzer vertrauen avast! beim Schutz Ihrer Geräte - mehr als jedem anderen Antiviren-Programm. Und jetzt ist avast! noch besser. Jetzt herunterladen!

Möchten nicht auch Sie wissen, wie zufrieden andere Anwender mit der Nutzung ihrer CRM-Anwendung imSaaS-Modell sind, warum sie sich dagegen entschieden haben oder sich gar nicht damit beschäftigen wollen? Diesen und anderen Fragen geht Hassan Hosseini von The-Industry-Analyst.com in Kooperation mit dem Herausgeber von silicon.de in der aktuellen Umfrage zur CRM Nutzung als "Software as a Service" in Deutschland nach.

Jetzt teilnehmen!

Neuester Kommentar




Ein Kommentar zu Internetenquete soll zu ständigem Ausschuss werden

  • 4.12.2012 um 17:21 von Peter Marxbauer

    Wenn ich jetzt schreibe, dass die Befürworter anonymer Meinungsäußerung im Internet ein Sch .. Klientel sind, mit dem man ohnehin nie etwas wird anfangen können und dass die ganze Sch .. Diskussion rund um das Thema doch langsam anödet, dann kann man morgen überall lesen, der bekannte Web-Coach PMa hat auf Silicon das böse Wort Sch .. geschrieben. Na, ich riskiere es.

    Wozu der ganze Klamauk? Anonyme Internet-Nutzung kann doch niemand ernsthaft wollen, auch wenn bei den Befürwortern ein gewisser Prof. Dings und ein Dr. Bums dabei sind. Bei genauerer Überprüfung stellt man doch nur fest, dass besagte Ehrenträger nie selbst an die Röhre treten, außer wenn es gerade recht langweilig im Office ist. Da schaut man dann schon mal nach einem nackten Arscherl, sagt der Cache von der Festplatte von der Maschine vom Zimmer vom Herrn Dr. oder Prof.

    Also ich, als IT-pro mit 3 Jahrzehnten Berufserfahrung, einige davon im Service, ich sage sowas natürlich nicht, es ist wiegesagt der Cache …

    Bin gespannt, wie die Herren anonym die 30 Mrd Umsatz die aktuell auf dem Web stattfinden, stemmen wollen. Außerdem soll das ganz schnell mehr werden, muss ja auch, wenn ganze Einkaufsviertel verschwinden.

    Könnte mal einer denken, bevor er spricht oder gar schreibt?

    Herzlichst, der PMa

Hinterlasse eine Antwort

  • Erforderliche Felder sind markiert *,
    Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>