Patentklage gegen Nokia, Motorola und HTC

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Die Handy-Hersteller Nokia, LG Electronics, Motorola und Pantech sehen sich einer Klage wegen Patentrechtsverletzungen bei Halbleitern gegenüber.

Die Klage stammt von Tela Innovations, das bei einem Bezirksgericht in Delaware die Handyhersteller verklagt. HTC, LG Electronics, Nokia, Motorola Mobility und Pantech verletzen demnach mehrere Patente für die Herstellung von Prozessoren. Dabei geht es um Ansätze für das Design von Schaltkreisen und deren physische Implementierung.

Wie Computerworld berichtet, fordert das in Los Gatos (Kalifornien) ansässige Unternehmen Schadenersatz und eine Verfügung gegen die patentverletzenden Firmen. Mit einer Beschwerde bei der US-Außenhandelsbehörde International Trade Commission (ITC) will Tela Innovations zudem erreichen, dass aktuelle Smartphones, Tablets und andere elektronische Produkte der Beklagten nicht mehr in die USA eingeführt werden dürfen.

 

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Der ITC-Beschwerde zufolge geht es um insgesamt sieben Schutzrechte. Die Produkte der fünf Handyhersteller sollen Halbleiter enthalten, die unerlaubt Telas patentierte Technologien für die Optimierung des Layouts von Chips nutzen. Demnach haben die Firmen ihre Produkte früher angeboten, ohne die Technik zu verwenden.

Die ITC habe den Erhalt der Beschwerde bestätigt, heißt es weiter in dem Bericht. Sollte die Behörde die Klage annehmen und eine Untersuchung beginnen, könnte das Verfahren vor dem Bezirksgericht in Delaware ausgesetzt werden, bis die ITC ein abschließendes Urteil gefällt hat.

Tela Innovations nennt unter anderem Intel Capital, Cadence Design Systems und den Chiphersteller Qualcomm  als Investoren. Zudem unterhält es nach eigenen Angaben Forschungsabkommen mit dem US-Verteidigungsministerium.

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