Frankreich ermittelt gegen Skype

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Wegen eines möglichen Verstoßes gegen eine Registrierungspflicht für Telefonanbieter hat Staatsanwaltschaft in Frankreich Ermittlungen gegen Skype eingeleitet. Der Fall betrifft möglicherweise auch Firmen wie Facebook.

Wie die New York Times berichtet, soll sich die Microsoft-Tochter trotz mehrfacher Aufforderung der zuständigen Regulierungsbehörde nicht als Telekommunikationsunternehmen registriert haben. Nun soll geprüft werden, ob Skype tatsächlich unter die Registrierungspflicht fällt und möglicherweise gegen französisches Recht verstoßen hat.

Zuständig ist die Autorité de Régulation des Communication Électroniques et des Postes (ARCEP). Einer Pressemitteilung zufolge hat sie Skype, das seinen Firmensitz in Luxemburg hat, bei “mehreren Gelegenheiten” aufgefordert, sich als “Betreiber elektronischer Kommunikationsdienste anzumelden”, jedoch ohne Erfolg. Da Skype eine Sprachkommunikation per Smartphone oder Computer anbiete, stelle Skype einen “Telefondienst für die Öffentlichkeit” bereit.

Allerdings benötigt Skype keine behördliche Genehmigung, um im Frankreich arbeiten zu können. Es muss sich nur entsprechend registrieren. Damit sind allerdings einige Auflagen verbunden. Unter anderem muss ein in Frankreich registrierter Telefonanbieter Notrufe weiterleiten und französischen Behörden das legale Abhören von Telefonaten ermöglichen, falls dies für nationale oder europäische Ermittlungsverfahren erforderlich ist.

Frankreich muss jetzt unter anderem die Definition eines Telefonanbieters im digitalen Zeitalter klären. Der Ausgang des Verfahrens hat möglicherweise auch Auswirkungen auf andere Unternehmen, die in Frankreich tätig sind. Ein Videotelefoniedienst, wie ihn beispielsweise Facebook seinen Nutzern zur Verfügung stellt, könnte auch unter die Registrierungspflicht fallen.

Skype ist zuletzt in die Kritik geraten, weil das Unternehmen China angeblich hilft, seine Nutzer auszuspionieren und ihre Kommunikation zu zensieren. Unter anderem fordert die Electronic Frontier Foundation, dass Microsoft Details zur Beziehung seiner Tochter Skype zum chinesischen Partner TOM Online offenlegt, um mehr über die Zensur- und Überwachungsfunktionen des chinesischen Skype-Clients zu erfahren.

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[mit Material von Zack Whittaker, ZDNet.com]