Deutsche Telekom überweist Hunderte Millionen Euro an Patent-Verwalter

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Um einen Patentstreit zu beenden einigt sich die Deutsche Telekom mit dem Münchner Patentverwalter IPCom auf einen Vergleich und bezahlt einen Betrag im “unteren bis mittleren dreistelleigen Millionenbereich”.

IPCom Patentverwalter Telekom Die Agentur Reuters berichtet unter Berufung auf zwei anonyme Quellen, dass der Münchner Patentverwalter IPCom einen Betrag im “unteren bis mittleren dreistelligen Millionenbereich” erhalten habe. Diese Summe sei im Rahmen eines Vergleiches geflossen, der einen Patentstreit mit der Deutschen Telekom beendet.

Den eigentlichen Vergleich gab IPCom vor rund zwei Wochen bekannt. Damit bekomme die Deutschen Telekom einen Zugang zu allen Patenten aus dem Portfolio von IPCom, heißt es weiter in dem Bericht. Auch 20 anhängige Klagen wegen Patentverletzungen wurden im Zuge dieses Rechtsstreites beigelegt.

Über die finanziellen Details des Lizenzvertrags vereinbarten sie jedoch Stillschweigen. Für IPCom sei es aber die “bisher größte Einigung”, so Reuters.

IPCom besitzt dem Bericht zufolge rund 1200 Patente. Dazu gehören Schutzrechte für den Betrieb von Mobilfunknetzen, die es von der Robert Bosch AG sowie von Hitachi erworben hat. Nach Unternehmensangaben sind viele davon “standardessentiell für die wesentlichen Mobilfunkstandards der Generation 2G (GSM), 2,5G (GPRS), 3G (UMTS) sowie für folgende Generationen (3,9G)”.

Im vergangenen Jahr gelang IPCom ein wichtiger Sieg im Patentstreit mit Nokia. Ein britisches Gericht entschied in zweiter Instanz, dass die Finnen ein Patent des Münchner Unternehmens verletzen. Es beschreibt, wie Kanäle in einem 3G-Mobilfunknetz einzelnen Nutzern zugeordnet werden. Allerdings erklärte das Europäische Patentamt das Schutzrecht im April 2012 für ungültig. IPCom legte gegen die Entscheidung jedoch Berufung ein.

[mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]

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