Dotcom-Verhaftung mit Unterstützung von PRISM?

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PRISM kam offenbar auch bei den Ermittlungen gegen den Megaupload-Gründer Kim Dotcom zum Einsatz, wie aus Dokumenten der neuseeländischen Behörden hervorgehen soll.

Möglicherweise ist Kim Dotcom von dem Spähprogramm Prism überwacht worden. Quelle: kimschmitzlookingatthings.tumblr.com/
Möglicherweise ist Kim Dotcom von dem Spähprogramm Prism überwacht worden. Quelle: kimschmitzlookingatthings.tumblr.com/

Es sind Berichten zufolge neue Dokumente der neuseeländischen Polizei aufgetaucht, aus denen hervorgehe, dass bei den Ermittlungen gegen Kim Dotcom auch das Überwachungsprogramm PRISM zum Einsatz gekommen sein soll.

Das zumindest berichtet Keith Ng in seinem Blog. Die Organised and Financial Crime Agency New Zealand (OFCANZ) soll im Fall Dotcom auch von dem neuseeländischen Geheimdienst Government Communications Security Bureau (GCSB) in einem 13-seitigen Dokument um Hilfe angegangen worden sein. Ng veröffentlicht auch geschwärzte Scans dieses Dokuments. Diese Hilfe habe unter anderem darin bestanden, dass Dokumente weitergegeben wurden in denen Suchbegriffen gelistet waren.

Diese so genannten Selectors sind jedoch eine wichtige Komponente des Überwachungsprogramms Prism. Damit werden die Suchbegriffe in dem Programm bezeichnet. Aus der Amtshilfeanfrage schließt Ng, dass es sich dabei um das Spähprogramm Prism handeln müsse.

Ganz überraschend ist diese Nachricht indes nicht, denn Neu Seeland tauscht mit den USA seit 1947 im Rahmen des Five-Eyes-Abkommen geheime Informationen aus.

Von der Überwachung sollen neben Kim Schmitz auch dessen Ehefrau Mona sowie die Megaupload-Mitgründer Sven Ecthernach und Bram van der Kolk betroffen gewesen sein. Da aber Dotcom zu diesem Zeitpunkt bereits eine Aufenthaltsgenehmigung für Neuseeland hatte, hätte er laut Gesetz nicht über Prism ausgespäht werden dürfen.

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