Nortel-Patente sollen wieder auf den Markt kommen

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Das so genannte Rockstar-Konsortium will sich Berichten zufolge von einigen Patenten aus dem Nachlass von Nortel trennen. Hinter verschlossenen Türen finden derzeit angeblich Verhandlungen mit potentiellen Käufern statt.

Software-PatenteEinige Patente, die das Rockstar-Konsortium von dem bankrotten Nortel übernommen hatte, scheinen derzeit zum Verkauf zu stehen, wie die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtet. Demnach sollen derzeit Verhandlungen mit möglichen Käufern statt finden.

Neben Apple und Microsoft gehören auch Blackberry, Ericsson und Sony diesem Konsortium an. In einem Wettbieten um die rund 6000 Patente des ehemaligen Telekommunikationsausrüsters Nortel hatten sie 2011 unter anderem Google ausgestochen. Der Kaufpreis betrug letztlich 4,5 Milliarden Dollar.

Die Sammlung deckt Funktechniken allgemein, Mobilfunk einschließlich LTE, Datennetzwerke, Glasfaser, Sprachübertragung, diverse Internettechniken und auch Halbleiter ab. Im November 2012 soll Apple schon 1024 der Schutzrechte übernommen haben, um sie aktiv für Klagen einzusetzen. Über das Konsortium hatte es wie die anderen Mitglieder nur passiven Zugriff auf die Patente.

Bloomberg meldet hingegen, dass Rockstar im Juli eine Reihe Patente an den Patentverwerter Spherix Inc verkauft habe. Spherix habe eine Million Dollar in Aktien und eine nicht genannte Summe in bar gezahlt. Außerdem erhalte das Konsortium einen Anteil an allen künftigen Lizenzabschlüssen.

Im November 2013 war es dann jedenfalls das Konsortium als solches – und nicht ein einzelnes Unternehmen -, das Klage gegen Google und Android-Partner wie Samsung, Huawei, HTC, LG und ZTE erhob. Google verletzt demnach sieben Schutzrechte, die Technologien beschreiben, um Begriffe für eine Internetsuche mit Werbung zu verbinden. Die Klage unterstellt dem Internetkonzern Vorsatz.

Ein Käufer könnte versuchen, die Nortel-Patente durch Lizenzierung zu einer laufenden Einnahmequelle zu machen, was dem Rockstar-Konsortium bisher nicht gelungen zu sein scheint. Er könnte sich durch den Zukauf von Schutzrechten aber auch vor möglichen Angriffen schützen oder seine Position in laufenden Auseinandersetzungen zu stärken. So hatte Google, nachdem es bei der Nortel-Auktion leer ausgegangen war, im Februar 2012 Motorola Mobility und dessen Patentportfolio für 12,5 Milliarden Dollar übernommen.

[mit Material von Florian Kalenda, ZDNet.de]

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