Google wehrt sich gegen “Patent-Schleppnetz” von Microsoft und Apple

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Google klagt gegen das Patent-Konsortium “Rockstar”, das sich sämtliche Schutzrechte des kanadischen Telekommunikationsausrüsters Nortel gesichert hat. Google wirft dem Konsortium vor, das Portfolio für unfairen Wettbewerb zu missbrauchen.

Mit einer Gegenklage gegen das Rockstar-Konsortium, dem unter anderem Apple und Microsoft angehören, versucht sich Google nun gegen die angeblich unfaire Patentverwertung des Konsortiums zur Wehr zu setzen. Die Mitglieder dieser Vereinigung solle Android-Firmen und Android-Kunden mit unfairen Mitteln angreifen. Google spricht in diesem Zusammenhang auch von einem “Patent-Schleppnetz”, das diese Patentverwaltungsorganisation ausgespannt habe.

In der beim US-Bundesbezirksgericht San Jose eingereichten Klageschrift erklärt Google, Rockstar werfe mit der vorausgegangenen Prozesswelle “einen Schatten auf Googles Android-Plattform; bedroht Googles Geschäfte mit und Beziehungen zu Kunden und Partnern, wie auch den Verkauf Android-Geräte der Marke Nexus und schafft einen Rechtsstreit zwischen Google und Rockstar.”

rockstar_Google nennt auch die anderen betroffenen Firmen beim Namen: “Unter den zahlreichen Firmen, die Rockstars Patent-Schleppnetz erfasst hat, sind Googles Kunden und Partner, die die Android-Plattform auf ihren Geräten einsetzen, etwa Asus, HTC, Huawei, LG, Pantech, Samsung und ZTE.”

Der Rockstar-Gruppe gehören auch Blackberry, Ericsson und Sony an. In einem Wettbieten um die rund 6000 Patente des ehemaligen Telekommunikationsausrüsters Nortel hatten sie 2011 unter anderem Google ausgestochen. Das Konsortium bezahlte schlussendlich 4,5 Milliarden Dollar für die Schutzrechte. Die Sammlung deckt Funktechniken allgemein, Mobilfunk einschließlich LTE, Datennetzwerke, Glasfaser, Sprachübertragung, diverse Internettechniken und auch Halbleiter ab.

Nachdem der verstorbene Apple-CEO Steve Jobs seinem Biografen gegenüber bereits von  einer umfassenden Klagewelle gesprochen hatte, hat sich Google im Februar 2012 mit der Übernahme von Motorola Mobility und dessen Patentportfolio für 12,5 Milliarden Dollar dagegen gewappnet..

Ende Oktober 2013 erhob Rockstar dann tatsächlich eine Reihe von Klagen. Google beispielsweise verletzt demnach sieben Schutzrechte, die Technologien beschreiben, um Begriffe für eine Internetsuche mit Werbung zu verbinden. Die Klage unterstellt dem Internetkonzern Vorsatz.

Montag dieser Woche erst hatte allerdings Bloomberg berichtet, das Rockstar einen Teil der Nortel-Patente verkaufen beabsichtige. Es sei bisher nicht möglich gewesen, die Ausgaben im angestrebten Umfang durch Lizenzverträge wieder einzuspielen.

[mit Material von Michelle Meyers, News.com]

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