Patentverwalter IPCom fordert Milliarden-Betrag von Apple

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Apple soll zwei Patente von IPCom verletzen. Deshalb fordert der Patentverwalter 1,5 Milliarden Euro Schadenersatz. Eines der Schutzrechte beinhaltet die Priorisierung von Anrufen in überlasteten Mobilfunknetzen. Das Europäische Patentamt bestätigte vor kurzem die Gültigkeit des Patents.

Das Landgericht Mannheim muss zwei Patentklagen gegen Apple des deutschen Patentverwalters IPCom verhandeln. Das Münchner Unternehmen wirft dem iPhone-Hersteller die Verletzung von Schutzrechten vor. Deshalb fordert es einem Bericht des Wall Street Journals zufolge für Verstöße gegen eines der Patente Schadenersatz in Höhe von 1,57 Milliarden Euro zuzüglich Zinsen.

PatenteDas fragliche Patent EP1841268 hatte Robert Bosch im Februar 2000 angemeldet. Es trägt den Namen “Zugriff einer Mobilstation auf einen wahlfreien Zugriffskanal in Abhängigkeit ihrer Nutzerklasse”. Das Schutzrecht beschreibt eine Technik mit der Notrufe in einem überlasteten Mobilfunknetz priorisiert werden können. Das zweite Schutzrecht beschäftigt sich mit einem Verfahren “zur Vergabe von Zugriffsrechten auf einen Telekommunikationskanal“. Im Jahr 2007 hatte IPCom dem WSJ zufolge beide Patente von Robert Bosch übernommen.

Das Europäische Patentamt hat das Schutzrecht EP1841268 im Januar 2014 in erster Instanz mit Einschränkungen bestätigt, berichtet Computerworld. Dessen Gültigkeit hatten neben Apple auch Nokia, HTC, Ericsson und Vodafone angezweifelt.

Aus einer Pressemitteilung des Landgerichts Mannheim geht hervor, dass die Verhandlung am 11. Februar beginnt. Für das zweite Patent hat IPCom noch keine Schadenersatzforderung gestellt.

Seit 2007 existiert der Patentverwalter IPCom und hat den Firmensitz in Pullach. Nach eigenen Angaben hat es über 1165 Mobilfunkpatente, die in Europa, den USA, Japan und anderen asiatischen Ländern erteilt wurden. Viele der beschriebenen Techniken seien standardrelevant “und damit verpflichtend in den Mobilfunkstandards UMTS und LTE”.

IPCom hatte im vergangenen Jahr ein Patentabkommen mit der Deutschen Telekom geschlossen. Einen Betrag im “unteren bis mittleren dreistelligen Millionenbereich” hat es Medienberichten zufolge dafür erhalten.

[mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]

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